Rede von Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble beim Globalen Wirtschafts- und Ethikforum in Berlin

Wie kann eine freiheitlich verfasste Ordnung stabil und nachhaltig sein? Das ist unter den Bedingungen der Globalisierung, in der sich vieles enorm schnell ändert, eine schwierige Aufgabe. Die Veränderungen führen zu vielfältigen Verunsicherungen. Und deswegen müssen wir uns immer wieder neu der Grundlagen versichern, auf denen wir in Freiheit miteinander leben, arbeiten und wirtschaften. Es kann niemandem egal sein, unter welchen Umständen Menschen ihrer Arbeit nachgehen, mit welchen Zielen Unternehmen produzieren, welchen Ideen Manager sich verpflichtet fühlen und mit welchen Ansprüchen Kunden konsumieren. Erst recht kann es den Eliten in unserer Gesellschaft nicht egal sein, wie und mit welchen Folgen all das passiert, weil sie in vielerlei Hinsicht das Steuer in der Hand halten und weil Eliten aufgrund ihres Einflusses auch eine besondere Verantwortung haben.

Es ist Aufgabe der Eliten, notwendige Veränderungsprozesse anzukurbeln. Das ist schwierig, denn auch für Gesellschaften gilt so etwas wie das Gesetz von der Trägheit der Masse. In saturierten Gesellschaften ? oder, wie Soziologen heute sagen, in postheroischen Gesellschaften ? ist das Trägheitselement noch einmal etwas stärker ausgeprägt. Trotzdem wissen wir aus jeder Debatte, wie wichtig es ist, dass wir die Reformkräfte stärken und dass wir darin auch nicht nachlassen, wenn sich erste Erfolge beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt einstellen.

Eliten vermitteln Leitbilder und Wertvorstellungen, die der Gemeinschaft helfen, sich immer wieder neu in ihrer ganzen Vielfalt auszurichten. Also brauchen wir Eliten, die um ihre Aufgaben wissen und sie verantwortungsvoll erfüllen. Und wir brauchen natürlich auch ein Verständnis, was Eliten sind.

Das Wort ?Elite? war lange Zeit verpönt. Die Verfechter eines positiven Elitebegriffs wurden in der Bundesrepublik lange von den Wortführern der Political Correctness nicht eben freundlich behandelt. Die Gegner des Elite-Begriffs sind inzwischen leiser geworden. Dazu hat auch die Diskussion um Eliteuniversitäten, Exzellenzcluster und dergleichen beigetragen.

Für mich gehört zur Elite jemand, der sich in einem fairen Wettbewerb durch überdurchschnittliche Leistungen auszeichnet und die Verantwortung akzeptiert, die ihm daraus erwächst. Elite hat also nichts mit Privilegien wie Business Class fliegen, VIP-Tickets und Dienstwagen zu tun, sondern mit einem überdurchschnittlichen Anspruch, den man an sich selbst stellt und dem man auch im eigenen Leben gerecht werden muss oder es zumindest versuchen muss, auch wenn man es nicht immer schaffen wird. Nur so können die Führungsstarken das Vertrauen der Mehrheit gewinnen, ohne das sie auf Dauer wenig bewegen können.

Wer etwa in einer herausgehobenen Position sich Vorteile verschafft, ohne an die Verpflichtungen zu denken, die daraus erwachsen, verspielt Vertrauen. Wir haben dazu in letzter Zeit zu viele negative Schlagzeilen lesen müssen. Ich will das gar nicht im Einzelnen kommentieren. Wir alle wissen, dass der Effekt schädlich ist, den ein solches Verhalten hat. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den bekannten Satz des Staatsrechtlers und ehemaligen Verfassungsrichters Böckenförde, dass unsere Freiheitsordnung von Voraussetzungen lebt, die sie selbst nicht schaffen kann. Böckenförde hat das in einem anderen Zusammenhang gesagt. Es gilt aber auch für unseren Fall: Zu den Voraussetzungen unserer Freiheitsordnung gehört die Bereitschaft der Eliten, Verantwortung in einem umfassenden Sinn zu übernehmen.

Übermorgen findet eine neue Gesprächsrunde der Deutschen Islam Konferenz statt, die ich als verantwortlicher Minister einberufen habe. Sie soll dazu beitragen, dass sich Muslime auf unsere freiheitliche, plurale Ordnung ein Stück weit stärker einlassen. Dabei geht es auch um eine Verbesserung der Integration. Die Kanzlerin hat dieses Thema in ihrer Regierungserklärung am Beginn der Legislaturperiode zu Recht als einen Schwerpunkt dieser vier Jahre beschrieben. Gelegentlich und gerade in letzter Zeit frage ich mich allerdings, ob wir nicht nur bei den sozial schwächeren Schichten ein Integrationsdefizit haben, sondern inzwischen auch zunehmend bei den Führungsschichten in Wirtschaft und Gesellschaft.

Übrigens gehört zur Verantwortung auch Aufrichtigkeit und die Bereitschaft, sich selbst beim Wort nehmen zu lassen, das man anderen gegeben hat. Diese Bemerkung möchte ich bei aller Koalitionstreue dann doch nicht unterdrücken. Als Franz Müntefering einmal gesagt hat, man könne die große Koalition nicht daran messen, dass wir nach der Wahl umsetzen, was wir vor der Wahl in den Wahlprogrammen erklärt haben, ist er sehr beschimpft worden. Dabei hat er etwas Richtiges gesagt. Wenn man als Partei keine eigene Mehrheit bei der Wahl bekommen hat, kann man nicht verwirklichen, wofür man im Wahlkampf angetreten ist. Etwas anderes ist es, wenn man vor der Wahl eine Option ausschließt für den Fall, dass man keine eigene Mehrheit bekommt, und dann doch auf diese Option setzt. Dann sollte man sich überlegen, ob man damit der Glaubwürdigkeit politischer Führung nicht doch schadet.

Ich will aber die Kritik an Einzelnen nicht zu sehr verallgemeinern. Eliten sind notwendig und es wäre ganz falsch, wenn wir alle Probleme unserer Gesellschaft und Wirtschaft dem angeblichen Eliteversagen ? also im Zweifelsfall anderen ? anlasten. In einer freiheitlichen Ordnung haben alle Bürger Verantwortung für die Gemeinschaft.

Paul Nolte hat es einmal gut auf den Punkt gebracht, was verantwortliches Handeln bedeutet: ?Wir müssen?, so hat Nolte gesagt, ?kapieren, dass Verantwortung nichts anderes ist als eine Investition in eine Gesellschaft, die wir haben wollen.? Ich meine, dass es sich lohnt, sich für eine freiheitliche, stabile, nachhaltige Gesellschaft einzusetzen.

Das, was man ?Bürgersinn? nennen kann, ist vermutlich bei uns in Deutschland aus mancherlei Gründen, die auch mit unserer Vergangenheit zu tun haben, weniger stark ausgebildet als anderswo. Aber ohne die Frage, was eine freiheitlich verfasste Gesellschaft zusammenhält, kommt man eben nicht aus ? auch nicht im 21. Jahrhundert unter den schnellen Veränderungen der Globalisierung. Deswegen müssen wir uns mit dieser Frage im Wissen um unsere Geschichte und um ihre Brüche beschäftigen. Die Bereitschaft, etwas für die Gemeinschaft zu tun, wird sich mit der Akzeptanz, notfalls Steuern zu zahlen, nicht erschöpfen dürfen. Das ist zwar eine notwendige, aber keineswegs bereits eine hinreichende Voraussetzung.

Wir geraten ziemlich schnell in die Versuchung, alle Dinge, die nicht unmittelbar unsere Privatsphäre berühren, dem Staat zuzuweisen oder von uns wegzuschieben. Außerdem haben wir eine gewisse Neigung, rasch nach dem Staat zu rufen, wenn es Probleme gibt, und zwar nach einer möglichst hohen, zentralen Regulierungsebene. Denken Sie an die Debatte um den Nichtraucherschutz, um Ladenöffnungszeiten oder auch um unterschiedliche Schulsysteme in einzelnen Bundesländern. Die Politik hat diese Entwicklung auch unterstützt und immer weitere Aufgaben an sich gezogen, egal ob es um Bildung, die soziale Unterstützung der Schwächeren oder um kulturelle Aufgaben wie die Förderung von bildender Kunst, Theater und Musik geht: Wir neigen der Auffassung zu, dass das Aufgabe des Staates ist. Wir kommen oft gar nicht auf den Gedanken zu fragen, ob der Staat eigentlich für diese oder jene Aufgabe am besten geeignet ist oder ob nicht die eigene Verantwortung der Bürger hier mehr gefragt wäre und bessere Antworten liefern würde.

Manchmal fehlt uns eine gewisse Konsequenz im Denken. Auf der einen Seite beklagen wir gern und häufig die Dominanz des Staates und die Einschränkung persönlicher Gestaltungsspielräume durch das Überwuchern staatlicher Bürokratie. Da ist auch einiges Wahres dran. Aber auf der anderen Seite rufen wir schnell nach dem Staat, wenn wir Probleme nicht hinreichend gelöst sehen, und das gilt nicht nur für die unmittelbaren staatlichen Aufgaben, sondern auch für die soziale Sicherung, die wirtschaftliche Lage, den Arbeitsmarkt und dergleichen mehr.

Wir sollten also ein größeres bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln suchen, wenn wir wollen, dass die Freiheitsrechte nicht nur auf einem Blatt Papier stehen. Wenn wir eine starke Demokratie wollen, in der die Freiheitsrechte mit Leben gefüllt sind, muss die Gesellschaft stärker als bisher auf den Bürgern und den von ihnen gebildeten Vereinigungen beruhen.

Da kann man durchaus einen Vergleich mit Amerika anstellen. Seit wir in Deutschland über die Aufgaben des Staates und bürgerschaftliches Engagement nachdenken, spielt die Gegenüberstellung mit amerikanischen Lösungen und Erfahrungen eine große Rolle. Das war schon im 19. Jahrhundert der Fall bei Tocqueville und auch Anfang des 20. Jahrhunderts bei Max Weber, dem auffiel, dass für die amerikanische Gesellschaft andere Kräfte ausschlaggebend sind als in Deutschland. Entscheidend war für ihn, dass die Bürger dort nicht einfach ein ?formloser Sandhaufen von Individuen? seien, sondern dass sie durch ein dichtes Netz von religiösen, politischen, gemeinnützigen und anderen Vereinigungen wie auch Interessenverbänden miteinander verbunden sind.

Das scheint mir auch mit Blick auf unsere heutige Frage von Bedeutung zu sein. Es geht beim bürgerschaftlichen Engagement nicht einfach um das, was Menschen als Einzelne tun, es geht auch und gerade darum, was sie gemeinsam mit anderen in Unternehmen, aber auch in Vereinen, Verbänden, kirchlichen und politischen Gruppen tun oder tun könnten. Die so genannte ?Zivilgesellschaft? spielt bei uns jedoch traditionell eine eher geringere Rolle.

Man kann das schon an kleinen Begebenheiten bemerken: Ein bekannter und gebildeter deutscher Journalist wollte sich gegen den nach seinem Eindruck bei uns grassierenden Individualismus auf John F. Kennedy berufen, der gesagt habe: ?Frage nicht, was dein Staat für dich tun kann, sondern frage, was du für deinen Staat tun kannst.? Das hat Kennedy aber gar nicht gesagt. Er wäre auch nicht im Traum auf die Idee gekommen, und wenn er es in seiner Antrittsrede gesagt hätte, wäre ein Sturm des Protests die Folge gewesen. Kennedy sprach nämlich davon, man solle fragen, was man für sein Land tun könne, nicht für seinen Staat. Das ist ein großer Unterschied, der für einen Amerikaner ganz wesentlich ist, aber bei uns schon einmal unter den Tisch fällt.

Ein weiteres Beispiel: Im Zusammenhang mit den Versuchen der letzten Jahre, den Staatshaushalt zu konsolidieren, kam von einigen Millionären der Vorschlag, einen bestimmten Teil ihres Vermögens dem Bundesfinanzminister freiwillig zur Verfügung zu stellen. Auf eine solche Idee käme in Amerika wohl niemand. Viel eher würde man mit dem Geld eine eigene Stiftung gründen oder Projekte fördern, die am besten den Namen des Wohltäters tragen.

Nun muss man aber auch sehen, dass wir das amerikanische Modell nicht einfach auf uns übertragen können. Die Tradition bürgerlichen Engagements, die es in den Vereinigten Staaten in bewundernswertem Ausmaß gibt, hat auch Kehrseiten, die für Europa nicht akzeptabel sind. Und jede Gesellschaft hat ihre eigene Tradition. Bei uns ist das nicht zuletzt der für unser politisches System so prägende Gedanke der Subsidiarität. Subsidiarität bedeutet, dass die höhere Ebene sich selbst beschränken muss, um Engagement näher an der Basis zu ermöglichen. Das Prinzip beruht auf der Einsicht, dass viele Aufgaben am besten und effektivsten von den Menschen, die sie unmittelbar betreffen, gelöst werden können ? also nicht zentral durch den Bund. Und deswegen haben wir schon heute auf der kommunalen Ebene eine viel stärkere Durchlässigkeit der Grenze zwischen staatlichem und bürgerschaftlichem Handeln erreicht.

Auf kommunaler Ebene gibt es auch eine enge und gute Zusammenarbeit zwischen Staat und Unternehmen. Daran können wir anknüpfen. Ich habe bislang allgemein von Bürgern und ihrem gesellschaftlichen Engagement gesprochen. Das heißt natürlich nicht, dass die Unternehmer und Manager ausgeklammert bleiben. Sie sind Bürger, die in besonderer Weise die Vorteile unserer Freiheitsordnung kennen und die gerade deswegen eine besondere Verantwortung tragen. Auch haben sie häufig mehr Einfluss und finanzielle Mittel als andere, um sich bürgerschaftlich vor Ort oder in anderen Ländern zu engagieren. Viele Stiftungen bedeutender Unternehmer und bekannter Unternehmen zeugen von einem stark ausgeprägten Gemeinsinn ebenso wie die Sozialprojekte, die von Unternehmen betrieben oder unterstützt werden.

Was viele kleine, mittlere und auch große Unternehmen freiwillig leisten, ist überaus anerkennenswert und wichtig. Dahinter steckt ja nicht nur Altruismus, sondern auch richtig verstandenes Eigeninteresse, nicht zuletzt auch die Möglichkeit, gut ausgebildete junge Menschen als Mitarbeiter anzusprechen, die oft einen besonderen Wert darauf legen, dass ihr Arbeitgeber sich ethischen Grundsätzen verpflichtet weiß. Je austauschbarer übrigens die Produkte sind, die ein Unternehmen herstellt, umso stärker kann bürgerschaftliches Engagement auch zu einem Alleinstellungsmerkmal werden.

Die gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmen und ihrer Führungskräfte hat zwei Dimensionen: Da sind zum einen Projekte, die außerhalb des Unternehmens und des eigentlichen Marktgeschehens angesiedelt sind. Zum anderen gibt es die eigentliche Wertschöpfungskette. Auch dort zählen Werte wie Nachhaltigkeit, Fairness und Respekt.

In der Arbeit der Unternehmen werden ganz wichtige Weichen für das langfristige Wohlergehen unseres Gemeinwesens gestellt. Eine Firma, die zum Beispiel medienwirksam Integrationsprojekte oder behinderte Kinder unterstützt, selbst aber keine Zuwanderer oder Menschen mit Behinderung einstellt, nimmt die Verantwortung in ihrem Kerngeschäft vielleicht noch nicht hinreichend wahr. Deswegen darf dieses Engagement auch nicht als Ablasshandel dienen. Man sollte zumindest versuchen, den Weg, den man anderen empfiehlt, ein Stück weit selbst zu gehen.

Es gibt auch Investoren und Manager, bei denen die Gier nach kurzfristigen Profiten so sehr Überhand nimmt, dass sie auf die Gesellschaft, in deren Mitte sie agieren und von der sie vielfältig profitieren, keine Rücksicht nehmen. Wettbewerb und Leistung sind tragende Pfeiler unserer Ordnung. Aber wie bei allem Menschlichen gilt auch hier, dass ein Übermaß auch zerstören kann. Das kann unser freiheitlicher Verfassungsstaat nur sehr bedingt beeinflussen. Er kann Rahmenbedingungen setzen, aber die Menschen werden ? das ist die geschichtliche Erfahrung ? immer wieder versuchen, sie zu unterlaufen. Deswegen brauchen wir auch mündige Konsumenten, die mit ihrer Kaufentscheidung verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln unterstützen und einfordern. Dazu brauchen wir auch die Medien. Man darf aber auch hier nicht alles über einen Kamm scheren. Man findet immer schnell schlechte Beispiele und vergisst die vielen guten Unternehmen. Auch bleiben skandalöse Nachrichten stärker haften als die guten, wodurch der falsche Eindruck entsteht, dass wir fortlaufend Skandale haben.

Der Staat jedenfalls muss bürgerschaftliches Engagement unterstützen und den Rahmen dafür setzen. Dazu gehört vor allem die Bereitschaft, dem bürgerschaftlichen Engagement Raum zu geben. Das heißt nicht, dass der Staat völlig auf Kontrolle und Regelung verzichtet. Das darf er nicht. Er hat die Möglichkeit, privates Engagement durch gesetzliche Regelungen in bestimmte Bahnen zu lenken oder Grundvoraussetzungen für Vertrauen in Seriosität zu schaffen. Aber darüber hinaus muss der Staat in der sozialen Marktwirtschaft Freiraum lassen für Kreativität, Phantasie, Flexibilität, Engagement, Fleiß, Leistungsbereitschaft, Hingabe und dergleichen mehr. Die Kräfte, die in uns Menschen stecken, werden freiwillig und freiheitlich am besten mobilisiert. Deswegen haben sich freiheitliche Ordnungen immer als überlegen erwiesen.

Also brauchen wir eine Balance zwischen dem, was der Staat tut und tun soll, und dem, was Einzelne in Unternehmen, Vereinen, Verbänden, gesellschaftlichen Gruppen besser tun können und sollen. Gleichzeitig sollten Unternehmer, Investoren und Manager ihrer Verantwortung auch innerhalb ihrer eigenen Wertschöpfungskette und im Umgang mit ihren Mitarbeitern nachzukommen versuchen. Darüber müssen wir nachdenken. Das globale Wirtschafts- und Ethikforum bietet dafür eine gute Gelegenheit. Ich wünsche Ihnen gute Diskussionen, spannende Erkenntnisse und zahlreiche Impulse für Ihre weitere Arbeit und für unser Gemeinwesen.