Interview mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble

Das Technische Hilfswerk feiert am Wochenende 20 Jahre Aufbauarbeit in den östlichen Bundesländern und im nächsten Jahr wird das THW 60 Jahre alt. Wie fällt die Bilanz des Bundesinnenministers aus? 

Unser Bevölkerungsschutz ist leistungsstark, unser Hilfeleistungssystem funktioniert – im Westen wie im Osten. Das ist das Verdienst all derjenigen, die sich im Bevölkerungsschutz engagieren, freiwillig und uneigennützig.

Ist die Finanzierung des THW auf lange Frist sicher?

Der Schutz der Bevölkerung ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Nationale Großschadenslagen sowie die zunehmend spürbaren Folgen des Klimawandels in Deutschland beweisen die Notwendigkeit eines effektiven THW. Wir werden uns dieser Verantwortung auch in Zukunft bewusst sein.

Wie wird sich das Budget entwickeln?

Der THW-Haushalt wurde auch im Vergleich zu anderen Behörden in meinem Geschäftsbereich  in den vergangenen zehn Haushaltsjahren gut ausgestattet. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass dieses Budget auch zukünftig den Einsatzerfordernissen gerecht wird.

Geld aus dem Konjunkturpakt soll unter anderem zur Modernisierung der THW-Technik eingesetzt werden. Doch die Beträge gelten in einigen Bereichen als unzureichend, weil der Investitionsstau groß ist. Wird es weitere Mittel geben?

Das THW profitiert mit insgesamt rund 39 Mio. € erheblich vom Investitions- und Tilgungsfonds der Bundesregierung. In einem schwierigen gesamtwirtschaftlichen Umfeld unternehmen wir somit große Anstrengungen, um die insgesamt angemessene Ausstattungssituation des THW weiter zu verbessern.

Bei der Freiwilligen Feuerwehr wird in einigen Bundesländern über eine Feuerwehrrente debattiert (sh. Thüringen, Sachsen). Was halten Sie von einer kleinen Rente für langjährige THW-Ehrenamtliche?

Das Thema ist nicht neu. Diese Diskussion wird in einigen Ländern und Kommunen bereits seit geraumer Zeit geführt. Allerdings hat der Bund hier keine Zuständigkeit. Wir werden uns die weitere Entwicklung genau anschauen. Ich gebe aber zu bedenken, dass ein solches System gerecht sein muss. Sind also die gefahrenen Einsätze entscheidend oder nur eine formale Zugehörigkeit? Sie sehen, die Frage ist nicht einfach zu beantworten.

Die Bevölkerung wird immer älter. Für einige THW-Ortsverbände bringt das große Probleme mit sich. Junge Leute fehlen und nur mit Rentnern lassen sich viele Einsätze nicht bestreiten. Wird es bald THW-freie Zonen in der Bundesrepublik geben?

Die demografische Entwicklung wird sicherlich auch am THW nicht spurlos vorübergehen. Aber Ihre Befürchtung teile ich nicht. Dafür ist das THW eine zu attraktive Organisation.

Zur Aufgabe des THW: Bleibt es aus Ihrer Sicht bei den derzeitigen Schwerpunktaufgaben des THW oder ist mit einer Erweiterung zu rechnen?

Wie auch schon in der Vergangenheit wird sich das THW auch zukünftig neuen Aufgaben und Herausforderungen stellen und auch stellen müssen. Beispielhaft denke ich hier an die heute schon erkennbaren Auswirkungen des Klimawandels.