„Multikulti ist keine Lösung“



SPIEGEL: Herr Schäuble, glauben Sie immer noch, es sei nur eine kleine Minderheit der Türken, die nicht integriert sind, ist in Deutschland?

Schäuble: In Deutschland gibt es viele gut integrierte türkische Mitbürger. Diese Vorbilder sind für die Integration sehr wichtig.

SPIEGEL: Eine zu positive Sicht hat sich spätestens jetzt als unzutreffend herausgestellt. Einer neuen Studie zufolge sind, von allen Zuwanderern, Türken mit Abstand am schlechtesten integriert in Deutschland. Erschreckt Sie das?

Schäuble: Dass es Defizite gibt, insbesondere in der zweiten und dritten Generation, wissen wir schon lange. Wenn das nicht so wäre, hätte die Bundeskanzlerin die Verbesserung der Integration nicht zu einem Schwerpunkt dieser Legislaturperiode erklärt. Die Ergebnisse der Studie begründen doch präzise, dass wir genau am richtigen Punkt ansetzen. Die Integrationskurse laufen jetzt besser, die Bereitschaft, sie anzunehmen, ist spürbar gestiegen.

SPIEGEL: Im Saarland haben 45 Prozent der Türken keinen Bildungsabschluss – fragen Sie dort mal eine Schulleiterin, wo es klemmt. Die sagt Ihnen sofort, dass an der Basis vom Integrationseifer der Regierung nicht viel zu spüren ist. Es braucht dort einfach viel mehr Lehrer.

Schäuble: Die Bundesregierung kann den Ministerpräsidenten im Bereich Bildung nichts vorgeben. Wir haben ein föderales System, und das verteidige ich aus Überzeugung. Die Studie zeigt ja auch, dass es in den Ländern sehr unterschiedlich läuft – in Hessen, Baden Württemberg, und gerade in Stuttgart zum Beispiel ganz gut, in Hamburg und München auch.

SPIEGEL: Der Schulleiterin im Saarland sagen Sie also: Sorry, als Bundesregierung können wir da nichts machen?

Schäuble: Nein. Wir haben zum Beispiel erreicht, dass sich die Ministerpräsidenten beim Bildungsgipfel in Dresden darauf festgelegt haben, spätestens bis 2010 flächendeckend die Voraussetzungen zu schaffen, um die Sprachkenntnisse der Kinder vor der Einschulung zu testen und bis zum Jahr 2012 eine bedarfsgerechte Sprachförderung sicherzustellen. Das ist ein wichtiger Schritt. Wenn die Kinder mit unzureichendem Deutsch in die Schule kommen, ist das nicht hinnehmbar.

SPIEGEL: Sind die Türken selbst verantwortlich zu machen für die Bildungskatastrophe, weil sie sich der Sprache verweigern? Oder ist die Politik schuld, die versäumt hat, das Problem anzugehen?

Schäuble: Die Tüchtigen lernen die Sprache natürlich auch so, notfalls auf der Straße, auch ohne Unterstützung im Elternhaus. Aber wir können uns nicht nur auf die Starken konzentrieren. Das wäre unverantwortlich. Das nimmt nicht die Eltern aus der Pflicht, Deutsch zu lernen. Multikulti ist keine Lösung.

SPIEGEL: Und die Union kümmert sich nun um all die, die auf der Strecke geblieben sind?

Schäuble: Wir gehen den richtigen Weg. Wir müssen den sozial Schwächeren, die sich über Generationen abgeschottet haben, sagen: Ihr seid wichtig. Wir schätzen Euch, Ihr seid so viel wert wie die anderen auch.

SPIEGEL: Sind Sie sicher, dass es dann das richtige Signal ist, den Schweizern, Spätaussiedlern und EU-Bürgern in Deutschland das Recht auf eine doppelte Staatsbürgerschaft zu gewähren, den hier geborenen Kindern türkischer Migranten aber nicht?

Schäuble: Die regelmäßige doppelte Staatsbürgerschaft wollen wir nicht. Integration erfordert auch eine Entscheidung der Menschen: Sie müssen sich integrieren wollen. Übrigens gibt es wenige Länder, die eine so großzügige Regelung mit einem Einbürgerungsanspruch haben wie Deutschland. Ich sage: Wer will, der kann.

SPIEGEL: Laut Studie sind die Spätaussiedler wesentlich besser integriert als die Türken. Vielleicht auch deswegen, weil sie sofort einen deutschen Pass bekommen, sich willkommen fühlen?

Schäuble: Die Spätaussiedler sind Deutsche.

SPIEGEL: Und die hier geborenen Türken nicht?

Schäuble: Diejenigen, bei denen mindestens ein Elternteil bereits acht Jahre hier lebt, haben die deutsche Staatsangehörigkeit bereits von Geburt an. Die anderen können sich einbürgern lassen. Aber die Staatsangehörigkeit kann Integration nicht ersetzen. Sie ist das Ergebnis von Integration.

SPIEGEL: Was geschieht, wenn zu dem Gefühl, fremd zu sein, auch noch Religiosität kommt?

Schäuble: Religion ist sicherlich in den vergangenen Jahren für viele Muslime wichtiger geworden.

SPIEGEL: Manche Integrationsforscher schätzen, dass es noch Jahrzehnte dauern wird, bis die Türken hier richtig angekommen sind. Wie ist Ihre Prognose?

Schäuble: Das geht jetzt schnell. Warten sie einfach noch einmal vier Jahre CDU-geführte Regierung ab!

Das Interview führten Rafaela von Bredow und Katrin Elger