Er wirkt gelassen und gar nicht so staatsmännisch, wenn er über die Eurokrise spricht. Liegt vielleicht auch daran, dass das Interview in seinem Wohnzimmer in Offenburg stattfindet und es irgendwie legerer zugeht als in Berlin. Im Gespräch mit inside B spricht Wolfgang Schäuble über kluge Politik und warnt vor den Folgen von Spekulationen.
inside B: Herr Schäuble, laut Umfragen sind Sie nach Angela Merkel der zweitbeliebteste Politiker im Land. Freut Sie das?
Schäuble: Man darf sich von Umfragen nicht zu sehr beeindrucken lassen. Sind die Werte schlecht, versucht man, sich davon zu distanzieren. Sind diese gut, muss man darauf achten, dass man der Versuchung der Eitelkeit nicht zu sehr anheimfällt. Das ist menschlich. Jeder will gute Werte haben. Es ist aber kein schlechtes Zeichen, wenn die Menschen in einer Zeit, in der die Krise um den Euro sie mehr beschäftigt als alles andere, sagen: Wir haben zur Bundeskanzlerin und zum Bundesfinanzminister noch ziemlich viel Vertrauen – jedenfalls mehr als zu anderen.
inside B: Dieses Vertrauen drückt sich auch darin aus, dass die deutschen Bürger fest hinter dem Euro stehen. Sie sind aber gegen die Ausweitung des Rettungspaketes für angeschlagene Euroländer. Wird es ein drittes Rettungspaket geben?
Schäuble: Lassen Sie uns doch einmal anschauen, wieviel wir seit 2010 geschafft haben. Wir haben wichtige Reformen im europäischen Gefüge realisiert, die vor der Krise kaum vorstellbar waren, wir haben seit dem 8. Oktober 2012 den permanenten Rettungsschirm. Programmländer wie Irland und Portugal sind auf einem guten Weg. Griechenland ist ein Sonderfall.
inside B: Und was ist mit Spanien?
Schäuble: Spanien ist dabei, mit Hilfe des Rettungsschirms seine durch die geplatzte Immobilienblase ins Straucheln geratenen Banken zu sanieren. Auch die anderen Länder im Fokus der Finanzmärkte gehen die erforderlichen Reformen entschlossen an. Das eigentliche Problem ist: Haben die Finanzmärkte erst einmal Vertrauen verloren, ist es sehr schwierig, dieses zurückzugewinnen. Es braucht viel Zeit. Und die Entscheidungen in Europa sind furchtbar kompliziert und komplex und es wird furchtbar viel geredet. Und es wird viel zu viel spekuliert.
inside B: Einerseits ist es Ihre Pflicht als Bundesfinanzminister, die Last des deutschen Steuerzahlers so gering wie möglich zu halten, andererseits kämpfen Sie als Eurooptimist für ein starkes, geeintes Europa – ist das ein Widerspruch?
Schäuble: Nein. Die Last des Steuerzahlers gering zu halten, ist eine verkürzte Beschreibung. Die Aufgabe der Politik ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen die Menschen möglichst in wirtschaftlichem Wohlstand und sozialer Sicherheit ihr Leben nach eigenen Vorstellungen gestalten können. Und das geht nur mit einem starken Europa. Unsere gute wirtschaftliche Lage, die niedrigste Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung und unser hoher Lebensstandard wären ohne das geeinte Europa gar nicht vorstellbar. Wenn man um unsere starke Verflechtung in der globalen Weltwirtschaft weiß, dann wird klar, dass die gemeinsame Währung für Deutschland ein ungeheurer Vorteil ist. Alle erfolgreichen Unternehmen – auch in der Ortenau – sind auf den Exportmärkten tätig. Das erfordert eine starke europäische Währung. Insofern ist das kein Widerspruch, sondern es sind die beiden Seiten derselben Medaille.
inside B: Noch im Juli haben Sie einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone ausgeschlossen. Ist das mittlerweile eine realistische Alternative für Sie?
Schäuble: Ich sage Ihnen jetzt, was ich schon vor drei Monaten gesagt habe: Wenn Griechenland im Euroraum bleiben will, muss es die Vereinbarungen erfüllen. Das ist Sache Griechenlands. Ob und wie es das tut, prüft die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds. Spekulationen über einen möglichen Austritt verunsichern nur und schaden uns allen. Das konnten wir gut an Spanien und Italien Anfang des Jahres beobachten.
inside B: Inwiefern?
Schäuble: Beide Länder haben mit den neuen Regierungen um die Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Mario Monti enorme Anstrengungen unternommen und große Erfolge erzielt – auch an den Finanzmärkten, wie man an der Zinsentwicklung sehen konnte. Dann folgten die innerpolitischen Entwicklungen in Griechenland. Und weil in einer gemeinsamen Währung die Gefahr besteht, bei Verunsicherungen sich gegenseitig anzustecken, leiden jetzt auch Spanien wie Italien unter der Verunsicherung, die aus Griechenland kommt. Wer immer sich an diesen Spekulationen beteiligt, fördert etwas, was wir gerade bekämpfen wollen.
inside B: Man könnte aber auch den Eindruck gewinnen, das geeinte Europa verliert an Glaubwürdigkeit, gerade weil es diesen Ansteckungseffekt hat.
Schäuble: Ich glaube nicht. Sie haben ja zu Beginn unseres Gesprächs darauf hingewiesen, dass die Bevölkerung die gemeinsame Währung will und um ihre Bedeutung weiß. Das hat ja gerade am 15. Oktober wieder eine Studie belegt. Die Zustimmung ist in den letzten Jahren der Krise sogar gewachsen. Europa ist eben etwas sehr Neues in der Geschichte: 17 souveräne Staaten schaffen eine gemeinsame Währung, 17 Staaten gehen eine Wirtschafts- und Währungsunion ein. Die Amerikaner können das nicht verstehen, und die Chinesen beobachten das fasziniert und fragen sich: Geht das überhaupt? Aber es ist doch ganz klar: Gewisse Sachen machen nur noch Sinn, wenn sie nicht mehr rein national entschieden werden.
inside B: …wobei viele Bürger über so manche Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene nur noch den Kopf schütteln.
Schäuble: Zugegeben, die Prozesse in Europa sind manchmal kompliziert, schwerfällig und bürokratisch. Aber das europäische Unternehmen ist die richtige Antwort, nicht nur auf die zwei Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts, sondern ganz sicher die richtige Antwort auf die globalisierte Welt im 21. Jahrhundert. Das Nobelpreiskomitee in Oslo sieht das ja genauso und würdigt mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis die friedensstiftende, aber auch zukunftsweisende Funktion der Europäischen Union.
inside B: Wie sehr hat Sie die Nachricht über die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU gefreut?
Schäuble: Ich habe mich sehr über diese Wahl gefreut, denn sie gibt uns die Chance, wenn wir das Wort Europa hören, einmal nicht an Spreads und Rettungsschirme zu denken, sondern an das, was Europa wirklich ausmacht: Frieden, Wohlstand und Freiheit. Für 500 Millionen Menschen.
inside B: Angenommen einer von 17 Staaten würde aus dem Euro aussteigen. Wäre dann die Idee von einem geeinten Europa beschädigt? Schließlich war der Euro ein politischer Entschluss.
Schäuble: Jetzt versuchen Sie, die Frage, über die ich vorhin nicht spekulieren wollte, anders zu stellen. Europa beruht auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Wir können niemanden zwingen, drin zu bleiben. Worauf wir achten müssen, ist, dass sich alle an die vereinbarten Regeln halten. Deswegen muss man jetzt in Europa Institutionen schaffen, damit man im Zweifel Länder zwingen kann, sich an die Regeln zu halten.
inside B: Muss der Währungsunion auch eine politische Union folgen? Sie hatten das bereits in den Verhandlungen über den Maastrichtvertrag gefordert.
Schäuble: Eine gemeinsame Währung setzt voraus, dass auch die Wirtschafts- und Finanzpolitik einigermaßen kohärent sind. Zu große Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit schaffen Spannungen. Deswegen müssen gewisse Dinge vergemeinschaftet und durch europäische Institutionen entschieden werden. Auf Dauer ist der Abstimmungsprozess, der zunächst 17 beziehungsweise 27 Regierungen durchlaufen muss, schwerfällig und schafft Spekulationen an den Finanzmärkten. Daher auch der Vorschlag, den Währungskommissar zu stärken.
inside B: Sehen Sie in der Eurokrise auch eine Chance, das System der EU zu reformieren?
Schäuble: Aber ja. Die Krise gibt uns die Chance, das zu erreichen, was vor zehn Jahren bei der Einführung des Euros noch nicht möglich war. Jede Veränderung löst natürlich eine Menge Widerstand aus. Aber Veränderungen sind notwendig, wenn wir das, was wir bisher erreicht haben, für die Zukunft sichern wollen. Wenn die Menschen sich dessen bewusst werden, wächst auch die Chance, Veränderungen durchzubekommen. So wie es im Roman „Der Leopard“ des italienischen Schriftstellers Giuseppe Tomasi di Lampedusa steht: Wer alles bewahren will, muss alles verändern.
inside B: In Baden beklagen sich Mittelständler mehr über den Mangel an Fachkräften als über den Mangel an Aufträgen – und das mitten in der Eurokrise. Wie lange kann dieser entgegengesetzte Trend im badischen Raum noch anhalten?
Schäuble: In Zeiten, in denen Europa nicht geeint war, war Baden im Nachteil, die Entwicklung spielte sich in den Zentren ab. In Zeiten, in denen Europa geeint war, wurde die Grenznähe Badens zum Vorteil. Wir sind hier mitten in Europa. Wir genießen eine Zentralität wie kaum eine andere Region. Badens Wirtschaft hat das zu ihrem Vorteil erkannt. Hinzu kommt ein starker, breit aufgestellter, differenzierter Mittelstand, der viel innovations- und anpassungsfähiger ist, als so manches leistungsstarke Großunternehmen. Man kann gelegentlich in inside B blättern, und das ist wie im Lehrbuch. Die Berichte über die Firmen ihres Verbreitungsgebietes zeigen ganz deutlich, dass eine diversifizierte Wirtschaftsstruktur ihre Chancen und neue Marktmöglichkeiten viel besser erkennt. Keine zentrale Verwaltungswirtschaft kann sich so entwickeln – das schafft nicht einmal ein Land wie China.
inside B: Worin erkennen Sie weitere Stärken des badischen Wirtschaftsraums ?
Schäuble: Das duale Ausbildungssystem ist eine der Stärken – nicht nur in Baden, sondern deutschlandweit. Und deswegen erfüllt es mich auch mit großer Sorge, dass die Bildungspolitik in Baden- Württemberg eher dazu beiträgt, die nicht-akademische schulische Büdung zu schwächen, indem man sie nicht weiter ausbaut. Wir brauchen das duale System auf allen Ebenen. Nicht alle Menschen sind Nobelpreisträger. Aber alle müssen optimal ausgebildet werden. Und das kann unser flexibles, duales System auf allen Ebenen – von der einfachen Qualifikation bis zum tertiären Bereich. Man muss ja nur aus dem Fenster schauen: Die Hochschule Offenburg ist das beste Beispiel, wie ein solches System funktioniert.
inside B: Ist das duale Bildungssystem ein Modell, das man in andere Länder exportieren kann? England beispielsweise findet das System nachahmenswert.
Schäuble: Wir bemühen uns, dass das System nicht nur in Europa Beachtung findet. Mit Spanien arbeiten wir bereits bilateral zusammen. Aber auch über Europa hinaus ist das duale System seit langer Zeit einer unserer Exportschlager.
inside B: Warum tun sich andere Länder so schwer, wenn sie sehen, dass dieses System funktioniert?
Schäuble: Weil in vielen Ländern – zum Teil auch noch in Deutschland – der Glaube verankert ist, Büdung sei nur Sache des Staates. Aber das duale System setzt auf Partnerschaft zwischen Staat und Wirtschaft. Merkels Vorgänger, Gerhard Schröder, ließ sich gerne als „Genosse der Bosse“ bezeichnen. Er stand mit vielen Großunternehmen und Großunternehmern auf gutem Fuß. Aber er hatte mit dem Mittelstand nie viel am Hut. Denn wer denkt, der Staat müsse eine zentrale Lenkungsfunktion einnehmen, der findet Mittelständler eher…
inside B: …langweilig?
Schäuble: Eher störend, weil die Mittelständler nicht machen, was die zentrale Bürokratie will. Sie sind unterschiedlich und vielfältig, manchmal auch störrisch. Aber nur so können sie erfolgreich sein. Kluge Politik heißt: Diese Vielfalt zu akzeptieren und nicht zu glauben, man wisse es im Rathaus in Offenburg, im Wirtschaftsministerium in Stuttgart oder in der Hauptstadt besser als vor Ort.
inside B: Ihre Meinung schätzt man bundesweit, vor allem aber in der Region. Was raten Sie vor dem Hintergrund der noch einige Jahre anhaltenden Eurokrise dem badischen Mittelstand?
Schäuble: Erstens: Sich nicht von der Nervosität zu sehr verrückt machen zu lassen. Zweitens: Weiterhin darauf zu achten, dass man nah am Markt bleibt – also innovativ sein. Und darauf achten, dass die Mitarbeiter so gut wie möglich aus- und weitergebildet werden. Darüber hinaus sollten sich Menschen mit einer Führungsfunktion stets so engagieren und äußern, dass sie ein stückweit zur Orientierung beitragen. Im Mittelstand funktioniert das ziemlich gut. In anderen Bereichen, wie zum Beispiel an den Finanzmärkten, kennen die Menschen teilweise kein Maß. Das ist nicht vorbildlich.
inside B: Woran denken Sie da?
Schäuble: Wir diskutieren gerade darüber, wie wir die Bezüge im Finanzsektor so regulieren, dass aus der Übersteigerung von Bezügen keine Fehlanreize entstehen. Die führen dazu, dass die Leute immer stärker kurzfristig immer größere Risiken eingehen, in der Hoffnung, es passiert nichts. Solange sie damit Erfolg haben, machen sie unglaublich viel Geld. Und wenn es schiefgeht, muss der Steuerzahler einspringen. Das ist natürlich nicht akzeptabel. Da wäre es doch wünschenswert, man würde wieder zum Bankier zurückkehren. Heute reden wir ja nur noch von Bänkern. Der Bankier ist in der Geschichte eher durch bescheidene Zurückhaltung als durch ein Übermaß an Spekulationen aufgefallen.
inside B: Wenn Sie derzeit auf Veranstaltungen referieren, wirken Sie manchmal entweder gelangweilt und genervt oder total gelassen. Nervt es Sie eigentlich, ständig über die Eurokrise reden zu müssen?
Schäuble: Nein. Wir reden ja jetzt auch über die Eurokrise. Es ist das, was die Menschen derzeit politisch am meisten interessiert. Ich hoffe nicht, dass ich gelangweilt oder genervt wirke. Eigentlich versuche ich gelassen zu wirken. Das mache ich ganz bewusst. Denn wenn ich als Bundesfinanzminister in einer krisenhaften Situation Panik verbreiten würde, dann kann das ja nur falsch sein.
inside B: Sie wirken gelassen.
Schäuble: Ich bin es eigentlich auch. Weil ich mir sage: Na gut, wenn wir es jetzt nicht hinkriegen, dann ist das Problem nicht gelöst. Es wird noch etwas größer und schließlich wird man es doch lösen müssen.
inside B: Seit 2009 sind Sie Bundesfinanzminister. Nicht gerade der einfachste Job – weshalb haben Sie ihn angenommen?
Schäuble: Ich habe ihn angenommen, weil mich die Bundeskanzlerin gebeten hat, es zu machen. Als sie sagte, sie hätte es gerne, dass ich den Posten des Finanzministers übernehme, habe ich gesagt: Sie wissen, was Sie sich da antun. Ich bin sehr loyal – wer mich kennt, bestreitet das nicht. Manche sagen, ich sei zu loyal. Diesen Vorwurf akzeptiere ich, aber ich teile ihn nicht. Nur pflegeleicht, das bin ich nicht. Ich bin auch nicht mehr der Jüngste. Ich habe einen eigenen Kopf, den hatte ich schon immer. Die Position des Finanzministers ist ohnehin schwierig.
inside B: Und da würde Ihnen wahrscheinlich auch keiner widersprechen.
Schäuble: Es geht ja nicht nur um die Eurokrise. Es geht auch um den Haushalt des Landes und um Sparmaßnahmen. Ich sage immer: Der Finanzminister muss im Zweifel 100 Mal Nein und einmal Ja sagen. Das werde ich auch tun, habe ich zu ihr gesagt. Ich werde nicht bequem sein. Und dann hat sie gesagt, dass dies der Grund sei, weshalb sie mich als Finanzminister wolle. Ich habe gesagt: Dann ist das eine gute Grundlage. Ich glaube, wir haben es beide bis heute nicht bereut.
inside B: Und was könnte diese Position noch toppen?
Schäuble: Ich war in meinem Leben stets mit dem beschäftigt, was ich in dem Moment tat. Wenn ich sehe, was ich als Finanzminister alles machen kann und auch muss, bin ich völlig mit dem Hier und Jetzt ausgelastet und beschäftigt und muss mir keine Gedanken um die nächsten Schritte machen.
inside B: Sie sind nun seit 40 Jahren Bundestagsabgeordneter und wollen sich in diesem Jahr zum zwölften Mal in Ihrem Wahlkreis Offenburg zur Wahl aufstellen.
Schäuble: Ich habe Volker Schebesta, dem CDU-Kreisvorsitzenden, gesagt: Wenn die Freunde es wünschen, werde ich mich wieder aufstellen lassen.
inside B: Sie werden es wünschen, oder?
Schäuble: Schauen wir mal.
inside B: Nun, Sie sind derzeit die einzige Konstante in der südbadischen CDU.
Schäuble: Na ja, ich bin die Ausnahme und das sollte nicht die Regel sein. Wenn meine Situation die Regel wäre, wäre sie nicht erträglich. Als Ausnahme unter 600 Abgeordneten ist es vielleicht vertretbar.
inside B: Wir werden Sie also noch eine Weile in der Politik erleben.
Schäuble: Meine Bereitschaft und meine Begeisterung für die Politik sind bis heute weder gemindert noch verschwunden.
inside B: Sie waren vor Ihrem Attentat sportlich sehr aktiv. Wie betätigen Sie sich heute sportlich?
Schäuble: Ich war sehr aktiv. Als Jugendlicher habe ich viel Fußball gespielt. Ich habe alle Jugendklassen, von der F- bis zur A-Jugend beim damaligen Fußballverein in Hornberg, durchlaufen. Dann habe ich Tennis gespielt. Und im Winter bin ich Ski gefahren. Ich bin auch viel gejoggt, um mich fit zu halten. Ich bin jeden Morgen um 6 Uhr aufgestanden. Später haben die Ärzte in der Klinik gesagt: Wenn ich nicht so eine gute Konstitution gehabt hätte, hätte ich den Schock von zwei schweren Verletzungen gar nicht ausgehalten. Was ich heute sehr vermisse ist das Wandern. Dafür fahre ich heute Handbike. Das mache ich mit großer Freude. Ich bin heute schon dreieinhalb Stunden unterwegs gewesen.
inside B: Dreieinhalb Stunden?
Schäuble: Ja! Ich bin erst von Haslach nach Hausach gefahren und dann von Hausach Richtung Offenburg. Ich habe dann aber in Gengenbach aufgehört, sonst wäre meine Frau böse geworden, wenn ich nicht pünktlich zum Essen gekommen wäre.
Das Interview führte Iunia Mihu und Björn Lange.
Alle Rechte: inside B.
