Rede von Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble zur Eröffnung der Fachkonferenz „Das Islambild in Deutschland: Neue Stereotype, alte Feindbilder?“ am in Berlin

Bei mir war es erstmals Karl May, der mich mit Kara Ben Nemsi und Hadschi Halef Omar durch die Schluchten und Weiten Anatoliens und des Nahen Ostens ziehen ließ. Aber die Zeiten, in denen der Blick auf den Islam und den Orient durch eine verklärende Romantik geprägt war, scheinen vorbei. Das Bild hat sich gewandelt und es besteht kein Zweifel daran, dass es in Deutschland heute ein weit verbreitetes Misstrauen gegenüber dem Islam gibt. Folgt man den Ergebnissen repräsentativer Umfragen, so haben diese Vorbehalte, ja die Furcht in der deutschen Gesellschaft vor dem Islam in den letzten Jahren zugenommen.

Ich möchte an dieser Stelle lediglich auf die Studie des Allensbacher Instituts aus dem Jahr 2006 hinweisen. Sie zeigt einen Trend an, wonach der Islam immer stärker mit Fundamentalismus gleichgesetzt und Muslimen pauschal eine sich aus ihrer Religion ableitende Gewalttätigkeit und Ungleichbehandlung von Mann und Frau nachgesagt wird. So sagten etwa 80 Prozent der Befragten aus, der Islam sei fanatisch. Rund 60 Prozent meinten, Islam und Demokratie vertrügen sich nicht. Mehr und mehr scheint in Deutschland, aber auch in der westlichen Staatengemeinschaft, die Sichtweise zu dominieren, der Islam passe nicht in unsere westliche Welt.

Fanatischer Islamismus und Terrorismus, der sich den Islam auf die Fahnen schreibt, sind eine reale Bedrohung ? auch in Deutschland. Jedoch wird oft zu wenig wahrgenommen, dass sich diese Bedrohung gegen alle hier lebenden Menschen, also auch gegen alle Muslime, richtet. Und es ist auch wahr, dass die übergroße Mehrheit der Muslime in unserem Land ? weit über 90 Prozent ? friedlich und rechtschaffend ihrer Wege geht.

In der Auseinandersetzung mit Ideologien, die sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und den freiheitlich-demokratischen Charakter unserer Gesellschaft richten, sind wir im Falle des Islamismus auf die Mithilfe aller Muslime in Deutschland angewiesen. Dies gilt sowohl für die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich wie für die geistige und intellektuelle Auseinandersetzung, den so genannten Kampf um die Köpfe.

Umso bedenklicher stimmt in diesem Zusammenhang, dass das negative Islambild in Deutschland eine Kehrseite aufweist, auf die auch Professor Bielefeldt, der heute unter uns weilt, in seiner jüngsten Schrift zum Islambild in Deutschland aufmerksam macht. Die Mehrheit der Personen in Deutschland, die aus muslimisch geprägten Ländern stammen, klagen über Ausgrenzungen und pauschale Ablehnung. Sie fühlen sich zunehmend unabhängig von ihren persönlichen Einstellungen zur eigenen Religion und zur Gesellschaftsordnung, in der sie leben, einem pauschalen Verdacht ausgesetzt, durch den sie sich ausgegrenzt fühlen. Diese Beobachtung wurde auch durch die Studie ?Muslime in Deutschland? von Frau Dr. Brettfeld und Herrn Professor Wetzels bestätigt, die mein Ministerium finanziert hat.

Für die Integrationspolitik stellt diese breiter werdende Kluft ? auf der einen Seite eine immer deutlichere pauschale Ablehnung des Islam und auf der anderen Seite ein um sich greifendes Gefühl der Nichtzugehörigkeit und des Ausgegrenzt-Seins ? ein großes Problem dar. Denn Menschen muslimischer Prägung sind zu einem Teil der deutschen Gesellschaft und damit zu einem Teil unserer gemeinsamen Zukunft in Deutschland geworden. Und es sind die Muslime in Deutschland, die das Bild des Islam hier in Deutschland langfristig prägen werden.

Was aber bedeutet Integration? Eine freiheitliche und pluralistische Gesellschaft bedarf eines Grundkonsenses, denn die Vielfalt einer Gesellschaft ist nur dann eine Bereicherung, solange sie nicht zu separierten Teilgesellschaften in einem Land führt, die nur ein Minimum an Beziehungen zu einander aufbauen. In einer freiheitlichen und pluralistischen Gesellschaft geht es eben nicht nur um Meinungsvielfalt, sondern auch um einen intensiven Dialog, um das respektvolle Miteinander der gesellschaftlichen Gruppen und Individuen.

Dies führt zu der Frage, was wir von Zuwanderern erwarten und was Zuwanderer von uns erwarten. Integration bedeutet nicht Assimilation, also das vollständige Aufgehen in der neuen Kultur, die ja selbst vielfältig und dem Wandel unterworfen ist, unter Aufgabe der eigenen Wurzeln. Integration bedeutet nicht die Negierung der eigenen Herkunft, der eigenen Identität oder der eigenen Religion. Sie hat vielmehr etwas mit einer tagtäglich gelebten Akzeptanz der Lebensbedingungen und Wertevorstellungen in der neuen Heimat zu tun. Integration bedeutet, sich zu einer Gemeinschaft zugehörig zu fühlen, ein gemeinsames Verständnis zu entwickeln, wie man in der Gesellschaft zusammenlebt. Und sie bedeutet Übernahme von Verantwortung für das Gemeinwesen.

Deutschland ist Integrationsland. Dass sich dieses Verständnis in der Politik durchsetzt, zeigen die zahlreichen Integrationsinitiativen, die wir in den vergangenen Jahren angeschoben haben. Integration ist ein zentrales Anliegen und ein Kernthema unserer Regierungsarbeit. Auf nationaler Ebene wurde von Frau Bundeskanzlerin Merkel der Integrationsgipfel einberufen. Hier verständigten sich im vergangenen Jahr Zuwanderer und ihre Organisationen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Medien und Kultur auf den Nationalen Integrationsplan. Die Deutsche Islamkonferenz habe ich ins Leben gerufen, um einen institutionalisierten, dauerhaften Dialog zwischen Vertretern des deutschen Staates und den Menschen islamischen Glaubens zu begründen.

Innerhalb der Deutschen Islam Konferenz setzt sich die Arbeitsgruppe 3 neben wirtschaftlichen Aspekten mit dem Medienbild des Islam in Deutschland auseinander, ohne natürlich die Berichterstattung von Medien aus muslimisch geprägten Staaten über ?den Westen? und Deutschland zu vernachlässigen. Die heutige Tagung ist in diesem Zusammenhang zu sehen.

Die Aufgabe der Arbeitsgruppe ?Medien? kann es natürlich nicht sein, den Medien in Deutschland eine bestimmte Berichterstattung vorzuschreiben. Auch wenn der Staat in dem einen oder anderen Fall der Auffassung sein sollte, eine differenziertere oder sensiblere Berichterstattung sei im Sinne des Gemeinwohls wünschenswert, so sind ihm hier aus gutem Grunde, und zwar um der Freiheit willen, verfassungsrechtlich Grenzen gesetzt. Die Pressefreiheit ist und bleibt eine der zentralen Grundvoraussetzungen jeder freiheitlich-demokratischen Ordnung. Damit Medien ihren wichtigen Auftrag, den öffentlichen Willensbildungsprozess zu begleiten und staatliche Instanzen zu kontrollieren, erfüllen können, müssen sie vom Staat unabhängig und frei sein.

Was der Staat jedoch tun kann ? und mit dieser Veranstaltung auch beabsichtigt ? ist die Selbstreflexion der Medien zu fördern und für verantwortliche Berichterstattung zu werben. Denn auch dies ist unbestreitbar: Massenmedien spielen eine zentrale Rolle für die gelebte Integration in Deutschland. Die Wahrnehmung der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen wird maßgeblich von den Medien mitbestimmt. Diesem Einfluss der Medien und der sich daraus ergebenden Verantwortung sollte sich jeder bewusst sein. Es hilft nicht weiter, wenn allzu oft der spektakulären, trennenden Nachricht der Vorzug eingeräumt wird vor der Vermittlung eines breiten, differenzierten Blicks, der auch den gelebten Alltag einbezieht.

So stellt sich zum Beispiel die Frage, ob wir die katastrophalen Nachrichten über Terror und Krieg in Weltgegenden wie dem Irak, Afghanistan oder Pakistan sowie Nachrichten über die Anschläge al-Kaidas in New York, Madrid, London und Istanbul das Zusammenleben in unserer Gesellschaft bestimmen lassen, oder ob nicht anders herum gerade in Deutschland und in Europa ein Modell des Zusammenlebens entstehen kann, das ein Gegengewicht darstellt und sich positiv auf andere Weltgegenden auswirkt.

In diesem Sinne herrschte in der Arbeitsgruppe ?Medien? der Islamkonferenz Übereinstimmung darüber, dass die aktuelle Berichterstattung zum Islam den Gewaltaspekt überproportional fokussiert. Sie wirbt deshalb für eine verantwortungsvolle, vorurteilsfreie und differenzierte Berichterstattung, die stärker alltagsnahe Themen zum islamischen Leben in Deutschland aufbereitet. Nicht zuletzt sollte die kulturelle Vielfalt muslimischen Lebens so dargestellt werden, dass sie zu unserer Kultur als Ganzes beiträgt. Die objektive und verhältnismäßige Sicht auf unsere muslimischen Mitbürger ist ein wichtiges Element einer aufgeklärten und konstruktiven Diskussionskultur über unsere gemeinsame Zukunft.

Zudem befasste sich die Arbeitsgruppe mit den internen Strukturen der Medien:

Die Redaktionen von Fernsehen, Rundfunk und Printmedien sollten deutlich mehr qualifizierte Mitarbeiter mit Migrationshintergrund rekrutieren, um ihren Sachverstand und ihre interkulturelle Kompetenz zu nutzen. Die Personalpolitik der Medien sollte die Pluralität und kulturelle Vielfalt der deutschen Gesellschaft widerspiegeln, beispielsweise durch eine stärkere Präsenz von Programmmachern und Journalisten mit Migrationshintergrund ? auch und insbesondere vor der Kamera.

Die Arbeit der Arbeitsgruppe wie auch die gesamte Islamkonferenz dürften bereits dazu geführt haben, dass das Thema Islam in den Medien ausführlicher behandelt wird und auch dazu beigetragen haben, ein differenzierteres Bild des Islam und der Muslime in den deutschen Medien zu zeichnen. In dem Maße, in dem auch Politik sich um Differenzierung bemüht, fällt es Journalisten leichter, bei Veröffentlichungen einerseits Selektionskriterien medialer Aufmerksamkeit und andererseits die Vielfalt muslimischen Lebens hier und in islamisch geprägten Gesellschaften in Einklang zu bringen.

Initiativen wie das ?Forum am Freitag? des Zweiten Deutschen Fernsehens oder das ?Islamische Wort? des Südwestrundfunks sind wichtige Marksteine auf dem Weg einer ? auch medialen ? Normalität des Islam in Deutschland.

Die Arbeitsgruppe beschäftigt sich aber auch mit der Berichterstattung von Medien aus muslimisch geprägten Staaten über Deutschland und die deutsche Gesellschaft.

In diesem Zusammenhang hat die Berichterstattung einiger türkischer Zeitungen über die Brandkatastrophe in Ludwigshafen leider Anlass zu einiger Kritik gegeben. Die frühzeitigen Mutmaßungen einiger türkischer Medien über einen fremdenfeindlichen Anschlag als Ursache dieser Tragödie haben niemandem weitergeholfen.Nicht nur eine angemessene, verantwortungsvolle Berichterstattung, sondern auch der Respekt vor den Opfern gebietet eine etwas größere Zurückhaltung, die die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen abwartet und Vorverurteilungen vermeidet. Das Verantwortungsbewusstsein, das die Politiker beider Regierungen hier gezeigt haben, hätte ich mir auch von den türkischen Medien gewünscht.

Vielleicht würde es zukünftig helfen, wenn die deutschen Niederlassungen türkischer Medien verstärkt auch hier aufgewachsene und mit den Begebenheiten unseres Landes vertraute türkischstämmige Journalisten in ihre Chefredaktionen rekrutieren würden. Objektivität und Differenziertheit müssen auf beiden Seiten Randbedingung journalistischen Arbeitens sein. Darüber müssen wir uns zukünftig in den Sitzungen der Arbeitsgruppe 3 unterhalten.

Letztlich hängt natürlich die Art und Weise der Medienberichterstattung von den Medienschaffenden selbst ab. Aber die Freiheit der Meinungsäußerung und der Presse bringt Verantwortung der an Medienproduktionen Beteiligten mit sich. Sie sind gefordert als eigenverantwortlich handelnde Eliten kritisch über die Entstehung, Wirkung und Konsequenzen von Veröffentlichungen zu reflektieren.

Die Wahrnehmung von Verantwortung ist immer auch mit der Fähigkeit zur Selbstkritik verbunden. Die Bereitschaft hierzu müssen alle Inhaber von Einfluss, Macht oder auch öffentlicher Gewalt aufbringen. Ein Schritt auf diesem Weg sind Veranstaltungen wie heute.

Weil es um die Verantwortung der Medien in der Darstellung einer der drei monotheistischen Religionen geht, freue ich mich, dass mein Haus diese Tagung in Kooperation mit der Herbert Quandt-Stiftung ausrichtet. Sie engagiert sich seit mehr als zehn Jahren im „Trialog der Kulturen“, um dem stereotypen Szenario eines Zusammenstosses der Kulturen das Verständnispotential von Judentum, Christentum und Islam entgegenzusetzen. Die meist bilateralen Dialoge sollen durch das trilaterale Gespräch aufgebrochen werden.

Die Stiftung verfolgt dabei zwei Programmlinien: Zum einen richtet sie einen Schulenwettbewerb zum Trialog aus, um Schülern frühzeitig interkulturelle Kompetenzen zu vermitteln. Zum anderen versucht die Herbert Quandt-Stiftung junge Medienmacher für interkulturelle Fragen zu sensibilisieren. In diesem Jahr vergibt sie zehn Stipendien, damit Nachwuchsjournalisten aus Deutschland und Israel ein halbes Jahr im jeweils anderen Land arbeiten können. Im Herbst wird sie ? ebenfalls in Kooperation mit dem Bundesinnenministerium ? eine Tagung zu dem komplementären Thema „Migration und Medien“ in Frankfurt ausrichten. Ich hoffe, dass sich beide Veranstaltungen gut ergänzen und die Diskussionen in Politik, Medien und Zivilgesellschaft bereichern.

Wenn ich schon mit Karl May begonnen habe, möchte ich wenigstens mit Goethe enden. Sein von persisch-orientalischer Dichtung inspirierter ?West-Östlicher Diwan? ist ein Meilenstein im Kulturaustausch und ein großartiges Beispiel für eine gegenseitige kulturelle Bereicherung. Vieles aus diesem Werk weist auch heute noch aktuelle Bezüge auf. Wenn wir heute vom Bild des Islam in Deutschland sprechen und einen Anstoß für eine differenzierte und sachliche Berichterstattung frei von Übertreibungen geben wollen, so bringt Goethe dies kurz und prägnant im ?Buch der Sprüche? seines West-Östlichen Diwans aus den Punkt:

?Guten Ruf musst Du Dir machen,

Unterscheiden wohl die Sachen;

Wer was weiter will, verdirbt.?

Ich hoffe, dass Sie vielfältige Anregungen und neue Erkenntnisse für Ihr Wirken mit nach Hause nehmen, und wünsche Ihnen und uns allen, dass wir ? jeder für sich und jeder an seinem Platz ? unsere Verantwortung für das friedliche und freiheitliche Zusammenleben wahrnehmen.