Rede in Paris

Es gilt das gesprochene Wort.
 

I. Wiedervereinigung als Triumph europäischer Ideale           

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

20 Jahre nach der Wiedervereinigung erinnern wir uns: Die friedliche Revolution in der DDR hat nicht nur die Mauer mitten durch Berlin und durch Deutschland zu Fall gebracht. Sie hat die Teilung Europas beendet. Mit dem Fall der Mauer sind die Mauern der Unfreiheit und des Totalitarismus in den Staaten Mitteleuropas zum Einsturz gebracht worden.

Die Geschehnisse und Entwicklungen in der ehemaligen DDR, einschließlich Bürgerrechtsbewegung und Montagsdemonstrationen, die maßgeblich zum 9. November 1989 führten, haben anlässlich des 20. Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung in Deutschland eine umfassende publizistische Würdigung erfahren. Aus meiner Sicht etwas zu kurz gekommen sind dabei zwei Aspekte: Erstens, dass die Wiedervereinigung letztlich ein Triumph der europäischen Ideen und der europäischen Ideale war. Und zweitens: dass der Kampf um die Verwirklichung dieser Ideale in den Staaten Ostmitteleuropas weitaus früher begonnen hat.

Wer sich vor 1989 in den Staaten des damaligen Ostblocks umschaute, wer mit den ganz normalen Menschen und ihren Familien in diesen Ländern sprach, konnte jenseits der Staats- und Parteipropaganda ihre wahren Hoffnungen und Wünsche kennen lernen. Einer dieser Reisenden zwischen den Welten diesseits und jenseits des Eisernen Vorhangs war der britische Historiker Timothy Garton Ash, der zwischen 1980 und 1990 regelmäßig Warschau, Prag, Budapest und Ostberlin besuchte – genau die Städte, wo Staatsmacht und Freiheitsbewegungen unmittelbar aufeinander trafen. Seine Eindrücke und Erinnerungen aus diesen Jahren der Zeitenwende fasste er in dem Buch „Ein Jahrhundert wird abgewählt“ zusammen.

Sie lassen sich auf den folgenden Punkt bringen: Mögen die Diktatoren des Ostblocks auch noch so viele ideologische Mauern zwischen Europa und ihren Ländern errichtet haben – das gemeinsame historische Erbe Ost- und Westeuropas war den führenden Köpfen der Reformbewegungen in den Ostblock-Staaten jederzeit präsent. Und es hat sie geprägt und motiviert, für die alten europäischen Ideale zu streiten, die mehrere Jahrhunderte   überdauert haben: Freiheit, Frieden, Demokratie, Recht, Wohlstand. Die Sehnsucht nach Europa war ein beherrschendes, bei manchen auch ein berauschendes Gefühl auf dem Weg in eine neue Zeit.

Europa hieß für viele Menschen auch und vor allem: Frankreich. Und nicht viel weniger auch: Deutschland. Frankreich und Polen verband im 19. und 20. Jahrhundert zum Beispiel – neben ihren gemeinsamen geistigen Traditionen und wirtschaftlichen Kooperationen – eine außenpolitische Allianz. Dieses Bündnis bildete lange Zeit ein Gegengewicht zum deutschen Einfluss in Mitteleuropa.

Der Bogen über den Eisernen Vorhang nach 1945 spannte sich natürlich viel weiter. Es gab schließlich ein gemeinsames historisches Erbe, das die Staaten West- und Osteuropas miteinander verband: Sie allesamt waren Opfer und Gegner einer barbarischen Diktatur gewesen – Frankreich ebenso wie Polen, Ungarn, Jugoslawien  und die Tschechoslowakei ebenso wie Belgien oder die Niederlande, Russland ebenso wie  England, Finnland, Schweden und Dänemark. Sie waren Opfer der deutschen Nazi-Diktatur, die Europa mit einem beispiellosen Krieg überzog, der zugleich ein Krieg gegen den europäischen Geist war. Die gemeinsame Erinnerung an diese Brandschatzung des alten Europa hat viele Jahrzehnte überdauert. Sie lebte fort in den Köpfen der Reformer. Sie waren sich immer bewusst, dass Ost- und Westeuropa nicht nur eine gemeinsame Geschichte haben, sondern nach der Überwindung des Eisernen Vorhangs und dem Ende des Kalten Krieges nur gemeinsam eine gute Zukunft haben würden.

Von Jacques Delors stammt der richtige Satz „Europa ist ein geistiger Staat“. Dieser Geist Europas hat die Diktaturen in Osteuropa am Ende überwunden. Aus den Wurzeln des alten Europa konnte das neue Europa wachsen.

Für uns Deutsche heißt der 9. November 1989, dass uns Geschichte auch gelingen kann. Und dass wir Deutsche als Europäer aus unserer Verantwortung für das vereinigte Europa unseren Beitrag dazu leisten werden, dass Europa auch unter sich verändernden Realitäten eine Erfolgsgeschichte bleibt. Für mich steht fest – dies möchte ich direkt zu Beginn festhalten -, dass dies nur als deutsch-französisches Gemeinschaftswerk gelingen kann.

 

II. Währungsunion als logischer Schritt vertiefter Integration – nicht als Quid pro Quo für Wiedervereinigung

Am Vorabend der Einführung des Euro-Bargelds zum 1. Januar 2002 hat einer der Väter der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, Jean-Claude Juncker, einer großen deutschen Tageszeitung ein Interview gegeben, in dem er folgendes ausführte: „Der Euro ist Friedenspolitik mit anderen Mitteln. Und der Euro wird einmal als der Vater aller europäischen Dinge angesehen werden. Der Euro zwingt dazu, uns  existenziell mit den europäischen Fragen zu beschäftigen, sie zu kanalisieren“.

Der Euro als „Friedenspolitik mit anderen Mitteln“ und damit als logische Fortsetzung des Strebens der Europäer nach Frieden und Freiheit – nach der Katastrophe des zweiten Weltkriegs und nach der Überwindung der Unterdrückungsdiktaturen Mittel- und Osteuropas. Das ist ein zentraler Wirkungszusammenhang, der bei den alltäglichen, manchmal „klein-klein“-Diskussionen allzu schnell in den Hintergrund gerät.

Und: Dieser grundlegende Zusammenhang straft all diejenigen Lügen, die der Öffentlichkeit suggerieren wollen, Deutschland habe seine Währung aufgeben müssen, damit Frankreich und andere der deutschen Einheit zustimmten. Die Wirtschafts- und Währungsunion war nie ein „Quid pro Quo“ für die deutsche Wiedervereinigung. Sie war und ist ein bewusster und logisch richtiger Schritt in Richtung einer vertieften europäischen Integration, die im ureigenen nationalen Interesse aller beteiligten Mitgliedsländer liegt.

Der Euro als das bislang weitestreichende Bekenntnis zur europäischen Integration und damit zu einem friedlichen und stabilen Europa hat sich zusammen mit dem europäischen Binnenmarkt zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Daran ändern auch die Turbulenzen nichts, die wir in der Folge der globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise im Frühjahr dieses Jahres erst in Griechenland, dann in der Eurozone insgesamt erlebt haben. Im Gegenteil: Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass die Europäische Union in der Lage ist, schnell, entschlossen und gemeinsam zu handeln: Die Bankenrettungsschirme, die nationalen und europäischen Programme zur Konjunkturstützung, die koordinierte Erarbeitung von abgestimmten „Exit-Strategien“ aus der expansiven Finanzpolitik, das Hilfspaket für Griechenland und der in wenigen Tagen gespannte Schutzschirm für den Euro sind beeindruckende Beispiele für die Handlungsfähigkeit einer Europäischen Union, die sich globalen Herausforderungen annimmt – Herausforderungen, die für einzelne Länder bzw. nationale Regierungen alleine nicht mehr lösbar sind.

Fest steht heute auch: Es war richtig, den Erfahrungen mit der Montanunion zu folgen und auch bei der Einführung des Euro darauf zu setzen, dass wirtschaftliche Integration politische Integration nach sich zieht. Der französische Währungsexperte Jacques Rueff, hat dies auf die sehr griffige Formel gebracht: „Europa entsteht durch die Währung – oder gar nicht!“

• Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die natürlichen ökonomischen Vorteile, die mit einem Binnenmarkt von inzwischen 500 Millionen Konsumenten verbunden sind, auf dem Waren und Dienstleistungen in 27 Ländern ohne Zölle und Grenzzäune frei gehandelt werden können.
• Mit der Einführung des Euro haben sich die Transaktionskosten sowohl für Unternehmen wie für Privatpersonen deutlich verringert.
• Und was wäre eigentlich aus Europa, aus seinen Wirtschaftsräumen, aus seinen Währungen in den letzten 10 Jahren geworden, wenn es den Euro nicht gegeben hätte: Nach dem Balkankrieg, nach dem 11. September, nach den südamerikanischen, russischen, südost-asiatischen Finanzkrisen, nach dem Irakkrieg und angesichts der Ölpreisschocks? Was wäre in Europa nach dem Nein der Franzosen und Niederländer zum Verfassungsreferendum passiert? Ich will nicht behaupten, dass es zwangsläufig zu Währungskrisen gekommen wäre. Niemand wird aber bestreiten können, dass der Euro die Fähigkeit der europäischen Volkswirtschaften, politische wie wirtschaftliche Schocks abzufedern, deutlich verbessert hat – und davon profitieren letztlich alle Europäerinnen und Europäer, auch wenn ihnen das vielleicht gar nicht bewusst ist.

Bereits diese wenigen Beispiele zeigen: Die gemeinsame Europäische Währung und der einheitliche europäische Binnenmarkt sind keine Nullsummenspiele, bei denen ein Mitglied das gewinnt, was ein anderes Mitglied verliert. Deshalb werden „Gewinner-Verlierer-Rechnungen“, wie sie immer wieder aufgemacht werden, dem Wesen von Euro und Binnenmarkt in keiner Weise gerecht. Vielmehr stellen sie eine klassische „win-win-Situation“ dar, bei der sich alle Mitglieder durch Kooperation und den Verzicht auf nationalstaatliche Kompetenzen besser stellen als sie es ohne Kooperation täten.

III. Wirtschaftliche Einheit führt zu politischer Einheit      

Der Geschichte der Europäischen Union liegt eine zentrale    Überzeugung zugrunde: Wirtschaftliche Einheit führt zu politischer Einheit. Oder anders ausgedrückt: Wirtschaftliche Entwicklungen laufen politischen Entwicklungen (oftmals) voraus.

Dies bedeutet aber auch: Wirtschaftliche Einheit ist nicht nur eine ökonomische Frage, sie ist auch eine Form der Friedenssicherung. Genau dies haben die Gründungsväter der Europäischen Einigung erkannt, allen voran Robert Schuman und Konrad Adenauer: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl war eben nicht nur ein ökonomisches Projekt, sondern vor allem auch ein politisches Projekt, das dem Frieden im von Krieg so sehr gebeutelten Europa dienen sollte.

Schuman hatte Recht: Mit der Änderung der Bestimmung jener Gebiete, die lange Zeit der Herstellung von Waffen gewidmet waren, hat die Montanunion weitere Kriege zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich gemacht. Mit der Montanunion wurde nicht nur der Nukleus für die gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung geschaffen – man legte gleichzeitig auch den Grundstein für die Entwicklung einer politischen europäischen Föderation.

Dass es gerade Deutschland und Frankreich waren, die den sich hieraus ergebenden Prozess über Jahre und Jahrzehnte hinweg vorangetrieben haben, ist also vor allem einem Umstand geschuldet: Der Sehnsucht der Menschen nach Frieden zwischen unseren beiden Völkern.

Diese Sehnsucht lässt naturgemäß nach, wenn die Erfahrung von Leid und Krieg verblasst. Das wertvollste, gleichzeitig aber auch am wenigsten gegenwärtige Geschenk, das uns die Europäische Einigung macht, ist die Tatsache, dass wir in der längsten Friedensperiode leben dürfen, die es unter den Staaten der Union jemals gab. Gleichzeitig haben Fragen der Friedenssicherung innerhalb Europas nicht mehr den Stellenwert auf der politischen Agenda wie noch vor Jahrzehnten.

Dies hat auch zur Folge, dass Aspekte wirtschaftlicher Zusammenarbeit häufig auf das „Nur-Ökonomische“ reduziert werden. Es hat mich zum Teil ernsthaft erschreckt, wie im Zusammenhang mit der Euro-Krise und der Auseinandersetzung um die Griechenlandhilfen – nicht zuletzt in meinem Heimatland – nationale Untertöne die Debatten prägten. Auch wenn eine offene, manchmal notwendigerweise auch schonungslose ökonomische Beurteilung der Lage richtig und wichtig ist, dürfen wir die politische, sprich demokratiesichernde, und die friedenssichernde Funktion wirtschaftlichen Handelns nicht völlig außer Acht lassen. Gerade die deutsch-französischen Beziehungen der letzten Jahrzehnte können hierbei leuchtendes Vorbild und Richtschnur sein.

Heute, im 21. Jahrhundert, mit dem für dieses Jahrhundert    mehr denn je charakteristischen, raschen Voranschreiten der ökonomischen Globalisierung, wird auch die friedenssichernde Funktion wirtschaftlichen Handelns durch die Wahrnehmung von Verantwortung in der Globalisierung ersetzt. Der Spannungsabbau hat sich folgerichtig in die globale Dimension weiterentwickelt und findet heute nicht zuletzt auch in Foren wie der G 20 statt ( auch, weil an einen Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nun wirklich niemand mehr glaubt).

IV. Verteidigung der Währungsunion in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg

Wenn – wovon ich zutiefst überzeugt bin – Jacques Rueff Recht hat und „Europa durch die Währung entsteht – oder gar nicht“, dann gilt umgekehrt: Wenn wir in der Krise den Euro nicht retten, verlieren wir Europa und die europäische Idee. Anders ausgedrückt: Unsere Sorge um den Euro ist unsere Sorge um Europa!

Der Fall Griechenland und die Turbulenzen in der Eurozone mahnen uns, Lehren für die Währungsunion zu ziehen. Ziel muss es dabei sein, die Währungsunion mit ihrer besonderen stabilitätspolitischen Ordnung sui generis robuster und krisenfester zu gestalten.

Die Folgen der schwersten globalen Wirtschaftskrise seit 1929 sind in vielen Ländern Europas offensichtlich: Fast überall sind die Arbeitsmärkte schwach und die Staatsverschul­dung weit über die zulässige Defizitgrenze gestiegen. Die globale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise hat zudem die in einigen Euro-Mitgliedstaaten vorhandenen, schwerwiegenden strukturellen Schwächen zu Tage treten lassen. Die wirtschafts- und finanzpolitische Überwachung in der Eurozone war offenbar unzureichend, um solchen Fehlentwicklungen rechtzeitig entgegenzuwirken. Deshalb müssen wir die in der Eurozone zur Verfügung stehenden Instrumente in der Finanz- und Wirtschaftspolitik entschlossener nutzen. Alle Euro-Mitgliedstaaten müssen den Stabilitäts- und Wachstumspakt schnellstmöglich wieder einhalten.

Damit aber nicht genug: Es ist auch offenkundig geworden, dass das europäische Regelwerk selbst unvollständig ist. Extreme Problemlagen, wie wir sie im Mai erlebt haben, wurden vor Beginn der Währungsunion nicht vorhergesehen. Im Glauben an eine effektive Haushaltsüberwachung waren solche Schieflagen schlicht für undenkbar gehalten worden.

Wenn wir einen dauerhaft starken und stabilen Euro wollen, dann werden wir jetzt zu weiteren Schritten der Integration in der Eurozone bereit sein müssen. Die Euro-Mitgliedstaaten müssen sich weitgehender koordinieren und sich wechselseitig in die Politik anderer Euro-Mitgliedstaaten einschalten.

Es war richtig, dass die EU im Mai diesen Jahres schnell und entschlossen reagierte, um die Stabilität des Euro durch die kurzfristige Unterstützung Griechenlands sowie durch die Einrichtung einer europäischen Finanzstabilisierungsfazilität, der EFSF, zu sichern. Nur so konnten wir eine Staatsschuldenkrise bzw. den Staatsbankrott eines Eurozonen-Mitglieds verhindern – beides sind Szenarien, die deshalb so gefährlich sind, weil ihre finanziellen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Folgen genauso dramatisch wie schwer zu kontrollieren wären.

Auch wenn die EFSF ein wichtiger und bislang erfolgreicher Schritt zur Stabilisierung der akuten Krisenlage vom Mai/Juni diesen Jahres war, so ist sie doch nur eine Übergangslösung für die Zeit, in der wir die Instrumentarien verfeinern und die grundlegenden Mängel des Stabilitäts- und Wachstumspakts beheben. Mit der EFSF haben wir uns begrenzte Zeit gekauft, die wir intensiv nutzen müssen.

Wir haben jetzt eine Atempause. Die Arbeitsgruppe des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy hat  diese Atempause gut genutzt. Am 19. Oktober haben die Mitglieder der Arbeitsgruppe, die Finanzminister der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, einstimmig ihre Empfehlungen zur Stärkung der Haushaltsdisziplin der Mitgliedsländer der EU und zur Bewältigung zukünftiger Finanzkrisen in Europa abgegeben. Diese Ergebnisse wurden durch den Europäischen Rat in der vergangenen Woche bestätigt.

Ich möchte in diesem Zusammenhang erwähnen, dass die Einigung im EU-Kreis gefunden werden konnte, nachdem sich Deutschland und Frankreich auf die Eckpunkte verständigt hatten.

Die Vorschläge, die wir sofort umsetzen können, ohne die Europäischen Verträge zu ändern, werden wir nun sofort umsetzen. Hierzu gehört, dass wir bei der finanzpolitischen Überwachung verstärkt den Schuldenstand berücksichtigen und dass Sanktionen früher und schneller kommen sowie schärfer werden. Zudem können Sanktionen im Rat künftig nur noch durch umgekehrte Mehrheitsentscheidung angenommen werden. Dadurch wird es wesentlich schwieriger, Mehrheiten gegen Sanktionen im Rat zu organisieren.

Die 27 Mitgliedstaaten haben sich darüber hinaus verpflichtet, einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus zu erarbeiten. Um solch ein Verfahren zur Restrukturierung von Staatsschulden unter Einbeziehung des Privatsektors zu schaffen, sind weitere Arbeiten notwendig. Auch, weil diese Maßnahmen wohl Änderungen der europäischen Verträge erfordern.

Eine Entscheidung über die Grundzüge eines solchen Mechanismus soll bereits der Europäische Rat im Dezember 2010 treffen.

Die Europäische Finanzstabilitätsfazilität, die wir als Ad-Hoc-Reaktion auf Griechenland- und Eurokrise geschaffen haben, wurde ganz bewusst als temporäre Einrichtung konstruiert. Sie ist kein Ersatz für einen permanenten Krisenbewältigungsmechanismus – alleine schon deshalb nicht, weil wir die Risiken für potentielle Rettungsprogramme auf Dauer nicht allein den europäischen Steuerzahlern aufbürden können. Das wäre gefährlicher sozialer Sprengstoff für Europa.

Die weiteren Arbeiten an einem dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus sollten aus meiner Sicht von folgenden Prinzipien geleitet werden:

• Die ungeordnete Umschuldung der Schulden eines Landes sollte vermieden werden. Staaten in Zahlungsschwierigkeiten können aber nicht erwarten, dass ihnen die Gemeinschaft bedingungslos hilft. Der Mechanismus sollte – für den Fall seiner Nichtbeachtung – Sanktionsmöglichkeiten enthalten, um angemessene Anreize für das Schuldnerland zu setzen. Neben finanziellen Sanktionen sollten auch politische Sanktionen möglich sein, bis hin zur Aussetzung von Stimmrechten von Mitgliedstaaten.

• Ein Kernelement des Mechanismus muss die Einbeziehung des Privaten Sektors sein. Halter von Staatsanleihen erhalten eine Risikoprämie, aber sie müssen dieses Risiko im Krisenfall auch tatsächlich tragen. Damit wird gleichzeitig der Steuerzahler geschont. Private Investoren und Märkte dürfen nicht länger auf einen bail out durch die europäischen Steuerzahler setzen können, denn dies verstärkt die Anreize für ein verantwortungsloses Verschuldungs- und Investitionsverhalten.

Diejenigen, die (noch) Probleme mit einem solchen Krisenbewältigungsmechanismus haben, möchte ich daran erinnern, dass die Währungsunion nie als Bereicherungsmodell für Finanzspekulanten gedacht war. Sie ist auch kein System der Umverteilung von so genannten „reichen“ Ländern an die ärmeren Länder im Rahmen einer Transferunion. Die Europäische Währungsunion wird nicht erfolgreich sein, wenn einige Länder dauerhaft Defizite aufweisen und ihre Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten der Stabilität des Euro vernachlässigen.

Vielmehr wurde die Währungsunion auch geschaffen, um Strukturreformen zu fördern. Schwächere Mitglieder sollen durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt angehalten werden, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten zu bleiben und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Dass Deutschland und Frankreich   dieses Ziel konterkarierten, indem sie den Pakt schwächten, als es politisch opportun erschien, ist ein starkes zusätzliches Argument für ein Mehr an Regelbindung und Automatismen und ein Weniger an politischer Diskretionarität im Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt.

V. Fortführung des europäischen Integrationsprozesses

„Europa semper reformanda“ – Europa braucht Reformen. Nichts dokumentiert dies deutlicher als die beschriebenen Unzulänglichkeiten des regulativen und institutionellen Rahmens der Währungsunion.

Nach Griechenland- und Eurokrise stehen die Währungsunion und damit Europa insgesamt an einem Wendepunkt. Anders als viele Euroskeptiker, die die Ereignisse vom Mai/Juni dieses Jahres als Bestätigung ihrer grundsätzlichen Bedenken betrachten, sehe ich die aktuellen Herausforderungen als weitere Chance für die Vertiefung des Integrationsprozesses – denn bisher ist die europäische Integration noch aus jeder Krise gestärkt hervorgegangen.

Wenn es uns gelingt, die Handlungsfähigkeit der Währungsunion zu stärken, ihre Regeln den veränderten Realitäten anzupassen und die Finanz- und Wirtschaftspolitiken in den Mitgliedstaaten wieder auf den richtigen Kurs zurück zu bringen, dann wird die Krise der Wendepunkt zum Besseren sein. Mit Reformen des Stabilitäts- und Wachstumspakts und einem neuen, permanenten Krisenbewältigungsmechanismus für die Eurozone alleine wird es allerdings nicht getan sein. Die Reformen im wirtschaftlichen Bereich müssen weiter greifen.

Hinter den schon seit Jahren vorhandenen zunehmenden Spannungen in der Eurozone stehen – neben teilweise unsoliden Haushaltspolitiken – insbesondere divergierende Wettbewerbsfähigkeiten der europäischen Volkswirtschaften. Ziel muss es deshalb sein, die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union insgesamt zu stärken.

Was hierfür getan werden muss, beschreibt der von Professor Monti im Mai vorgelegte Bericht zum „Neustart des Binnenmarktes“, der die Basis des von der Europäischen Kommission vorzulegenden Binnenmarktpakets bildet.

Wie Professor Monti bin auch ich für eine maßvolle Koordinierung im Steuerbereich, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Ich unterstütze entsprechende Vorschläge unter der Voraussetzung, dass dabei die Steuerbemessungsgrundlagen der Mitgliedstaaten nicht ausgehöhlt werden, weil wir uns sonst der notwendigen Einnahmen und damit unserer (finanz-) politischen Handlungsfähigkeit berauben, die wir brauchen, um die öffentlichen Leistungen zu erfüllen, die einen (integralen) Teil des europäischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells darstellen.

 

Nachdem es im Rahmen der Lissabon-Strategie bis 2010 nicht gelungen ist, Europa in Bezug auf seine Wettbewerbsfähigkeit entscheidend voranzubringen, soll nun die neue Strategie „Europa 2020“ den Durchbruch bringen. Bei aller Skepsis und Vorsicht, die man bezüglich dieser neuen Strategie haben kann, gibt das im Vergleich zur Lissabon-Strategie größere Maß an Verbindlichkeit der Ziele doch Anlass zur Hoffnung.

In die richtige Richtung geht auch die vorgesehene engere Verknüpfung von haushaltspolitischer Überwachung im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts einerseits und strukturpolitischer Überwachung andererseits. Dem dient das neu einzurichtende Verfahren zur Überwachung der Ungleichgewichte in den EU-Staaten. Denn eines der Grundprobleme einiger europäischer Länder, neben ihrer nicht nachhaltigen Fiskalpolitik, ist die Erosion ihrer Wettbewerbsfähigkeit.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang kurz auf die in jüngster Vergangenheit auf beiden Seiten des Rheins diskutierte Frage der Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands eingehen. Auch wenn es richtig ist, dass deutsche Unternehmen das Gros ihrer Produkte und Dienstleistungen in der Europäischen Union als wichtigstem Markt absetzen: Die Frage ist aus meiner Sicht nicht, ob Deutschland in seiner Wettbewerbsfähigkeit nachlässt, so dass es weniger exportieren kann und mehr konsumieren muss. Die Frage lautet vielmehr: Ist die Europäische Union mit ihren Unternehmen insgesamt wettbewerbsfähig genug, um auf dem Weltmarkt nicht nur zu bestehen sondern ihre Marktanteile zu steigern? Die in Deutschland in den letzten Jahren durchgesetzten Strukturreformen sind auch ein Beitrag Deutschlands zur Wettbewerbsfähigkeit der EU. Als größte Volkswirtschaft innerhalb der EU kann Deutschland sich nicht nur um seiner selbst willen keinen Reformstillstand leisten. Wir können es auch deswegen nicht, weil wir ansonsten die EU insgesamt nachhaltig schwächen würden.

VI. Europäische Einigung – auch im 21. Jahrhundert ohne Alternative  

Auch wenn dies im Bewusstsein vieler Europäerinnen und Europäer nicht ausreichend verankert scheint: Die europäische Integration hat ihre Daseinsberechtigung durch das Ende des Kalten Krieges nicht verloren. Im Gegenteil: Europa ist nicht nur ein erfolgreicher Binnenmarkt und eine wichtige Antwort auf die Globalisierung. Europa muss verstehen, dass es in den kommenden Auseinandersetzungen auf der globalen Bühne, die letztlich Verteilungskonflikte zwischen den großen politischen Räumen darstellen, nur dann eine Rolle spielen wird, wenn es einerseits mit einer Stimme spricht und andererseits glaubhaft und erkennbar seine Strukturprobleme angeht.

Der Prozess der Globalisierung und die zurückliegende Finanzmarktkrise haben in den Gesellschaften des Westens eine mentale Identitäts- und Selbstvertrauenserschütterung hinterlassen. Der Westen zweifelt an sich und seiner Wirtschaftssystematik – befeuert auch durch Spannungen zwischen den USA und Europa über den wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs aus der Krise heraus und zurück zu mehr Wachstum. Doch der Westen – und damit auch Europa – muss zusammenstehen, denn wir werden eine gemeinsame Strategie zur Bewältigung der tektonischen Verschiebungen im internationalen Machtgefüge finden müssen: China und Indien, aber auch andere G20-Staaten wie die Türkei, Brasilien oder Indonesien werden ihre Interessen selbstbewusst und auf der Basis stabiler, wachsender und strukturell erneuerter Volkswirtschaften vortragen und durchzusetzen wissen.

Die europäische Einigung ist aber nicht nur aus ökonomischer Perspektive auch im 21. Jahrhundert ohne Alternative. Europa ist ein zukunftstaugliches Gesellschaftsmodell, an dem sich auch andere Regionen der Welt orientieren können, das aber auch im Wettbewerb der Systeme gegen nicht-demokratische Systeme zu verteidigen gilt.

Europa ist seit jeher deswegen stark gewesen, weil es den europäischen Nationen die Möglichkeit gab, im leider nicht immer friedlichen Wettbewerb voneinander zu lernen und so gestärkt im weltweiten Standortwettbewerb zu bestehen. Seit ihrer friedlichen Einigung kann die Europäische Union mit Selbstbewusstsein auf die Entwicklung der Welt, auf die Gestaltung der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Dimension der Globalisierung Einfluss nehmen – und nur sie kann es! Als einzelkämpfende Nationalstaaten könnten wir unseren relativen Bedeutungsverlust allenfalls etwas hinauszögern, verhindern könnten wir ihn nicht.

Insgesamt sind die Voraussetzungen für ein stärkeres Gewicht Europas in der Welt besser als Viele denken: Denn in weiten Teilen der Welt wächst die Nachfrage danach, wofür Europa steht: für dauerhaften Frieden, Freiheit und Wohlstand. Das Modell Europa ist attraktiv für die Welt, weil es mehr als andere Modelle auf Toleranz und friedliches Miteinander setzt. Europa setzt bei der wirtschaftlichen Entwicklung stärker als andere auf die soziale Komponente, um die gesellschaftliche Stabilität nicht zu gefährden. Europa denkt langfristig und legt großen Wert auf nachhaltige Politiken und Umweltschutz. Und Europa ist eher außen- und weniger binnenorientiert, was auch den europäischen Multilateralismus erklärt.

All diese Eigenschaften prädestinieren Europa geradezu dafür, eine größere Rolle bei der weltweiten Gestaltung der Globalisierung zu übernehmen und durch das Setzen vernünftiger staatlicher Rahmenbedingungen zu zeigen, dass Marktwirtschaft auch im grenzüberschreitenden Rahmen global funktioniert.

Auf der anderen Seite erfüllt es mich mit Sorge, wenn ich Umfragen zur Kenntnis nehmen muss, die die skeptische Haltung vieler Europäer aus vielen gesellschaftlichen Schichten gegenüber der EU abbilden. Natürlich ist der Eindruck nicht immer unbegründet, dass Entscheidungen der verschiedenen europäischen Institutionen zu wenig transparent und zu weit weg von den Betroffenen zustande kommen. Dass wir hier Nachholbedarf haben, will niemand ernsthaft bestreiten.

Wir dürfen uns aber bei der Klage über die große Komplexität der EU auch nichts vormachen: Bei 27 Mitgliedstaaten, einem Europäischen Parlament und einer EU-Kommission mit ihren oftmals unterschiedlichen und manchmal gegensätzlichen Interessen kann es keinen einfachen Interessenausgleich geben. Es ist eine Bringschuld der Politik, dies den Menschen besser als bisher zu erklären. Aber nicht nur die Politik hat hier eine Bringschuld. Jeder sollte sich fragen, wie er über Europa spricht und welche Auswirkungen dieses Sprechen auf die Meinungsbildung über Europa hat.

VII. Deutsch-französische Führung

In seinem Buch The World in Depression 1929-1939 analysiert der amerikanische Nationalökonom und Wirtschaftshistoriker Charles P. Kindleberger die Ursachen und das Wesen der  1929 ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise. Für die besondere Länge und das Ausmaß dieser Krise macht er die damalige  Zögerlichkeit der Vereinigten Staaten verantwortlich, die Führungsrolle der Weltwirtschaft zu übernehmen, als Großbritannien diese nach dem Ersten Weltkrieg nicht mehr ausüben konnte. Seine Schlussfolgerung ist, dass die Weltwirtschaft zu ihrer Stabilisierung einen Stabilisator benötigt.

Kindlebergers zentrale Botschaft ist im Jahr 2010 wichtiger denn je. Eine stabile Weltwirtschaft entsteht nicht „von selbst“. Sie ist ein öffentliches Gut, das angesichts nationaler Egoismen bewusst bereitgestellt werden muss. Damit die Weltwirtschaft stabil sein kann, benötigt sie eine Führungsnation, einen wohlwollenden Hegemon oder „Stabilisator“.

Ich bin davon überzeugt, dass sich diese Erkenntnis mit Abstrichen auch auf die Europäische (Währungs-)union übertragen lässt. Konkret bedeutet dies: Nur wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam vorangehen und wir die uns selbst auferlegten Regeln auch vorbildhaft leben und umsetzen, wird es uns gelingen, letztlich alle Mitgliedstaaten vom gemein-samen Weg in ein Europa der Zukunft zu überzeugen. Wenn ich die vor uns liegenden Herausforderungen betrachte, bin ich zuversichtlich, dass die engen deutsch-französischen Beziehungen auch künftig positiven Einfluss auf die europäische Entwicklung ausüben werden. Eine gute Gelegenheit, den Beweis hierfür anzutreten, ist die laufende französische G20-Präsidentschaft, bei der wir unsere französischen Partner nach Kräften unterstützen werden.

Gleichzeitig ist es wichtig, dass eine enge deutsch-französische Zusammenarbeit nicht dazu führen darf, bei Anderen Ressentiments und Ängste zu schüren. Die Stärke dieses Verhältnisses ist nur dann konstruktiv und zukunftsfähig, wenn es im Sinne der gesamten Europäischen Union, aller 27 Mitgliedstaaten auftritt, also immer auch die Interessen der so genannten „kleineren“ Mitgliedstaaten berücksichtigt. Gerade nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der EU-Osterweiterung ist dieser Punkt noch wichtiger geworden. Bereits 1963 äußerte Robert Schuman in fast prophetischer Manier:

„Wir müssen das geeinte Europa nicht nur im Interesse der freien Völker errichten, sondern auch, um die Völker Osteuropas in diese Gemeinschaft aufnehmen zu können, wenn sie, von den Zwängen, unter denen sie leiden, befreit, um ihren Beitritt und unsere moralische Unterstützung nachsuchen werden. Wir schulden ihnen das Vorbild des einigen, brüderlichen Europa. Jeder Schritt, den wir auf diesem Wege zurücklegen, wird für sie eine neue Chance darstellen. Sie brauchen unsere Hilfe bei der Umstellung, die sie zu bewerkstelligen haben. Unsere Pflicht ist es, bereit zu sein.“

Deutschland und Frankreich tun gut daran, sich dieses Anspruchs immer bewusst zu sein. Das Interesse aller Mitgliedsstaaten gilt es zu berücksichtigen. Jeder Fortschritt und jede Intensivierung der bilateralen Beziehungen hat daher immer eine europäische Perspektive, die offen für die Mitwirkung anderer EU-Partner ist. So verstanden dient der viel bemühte deutsch-französische Motor ganz Europa. Das gilt übrigens nach meiner festen Überzeugung auch für die Verabredungen, die der französische Staatspräsident und die Bundeskanzlerin bei ihrem Treffen in Deauville Mitte Oktober hinsichtlich de Schärfung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes getroffen haben. Natürlich können Deutschland und Frankreich nicht für die EU-27 entscheiden. Aber ohne gemeinsame deutsch-französische Positionen, die rein gar nichts mit einem „Verrat an Europa“ zu tun haben, werden weitere Fortschritte bei der europäischen Integration äußerst schwierig werden.

 VIII. Schluss

Gerade in Zeiten großer Herausforderungen, wie wir sie aktuell erleben, ist die Bereitschaft unserer beiden Länder, bei der Lösung der Probleme eine Führungsrolle innerhalb Europas zu übernehmen, nötiger als je zuvor. Dass es hierbei immer wieder zu Rückschlägen kommen wird, ist für einen schritt-weisen, langwierigen Prozess wie die Europäische Integration, für den es eines langen Atems aller Akteure bedarf, nichts Außergewöhnliches. Um mit den Worten von Marcel Proust zu schließen:

„Die Wahrheit, die man in Worte kleidet, bahnt sich nicht unmittelbar ihren Weg und ist kein unbestreitbares, augenfälliges Phänomen. Es braucht eine ganze Weile Zeit, bis eine Wahrheit gleicher Ordnung sich in den anderen formen kann.“

[franz.: “La vérité qu’on met dans les mots ne se fraye pas son chemin directement, n’est pas douée d’une évidence irrésistible. Il faut qu’assez de temps passe pour qu’une vérité de même ordre ait pu se former en eux. (Marcel Proust, A la recherche du temps perdu, Band II)]

Für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre Einladung möchte ich mich herzlich bedanken!