Rede des Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Es war der finnische Komponisten Jean Sibelius, der gesagt haben soll: „Über Musik kann man nur mit Bankdirektoren reden. Künstler reden ja nur über Geld“.

Die Tatsache, dass beide Protagonisten der heutigen Amtsübergabe an der Spitze der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Sie, sehr geehrter Herr Sanio, und Sie, sehr geehrte Frau Dr. König, erklärte Liebhaber klassischer Musik sind, spricht dafür, dass Sibelius Recht gehabt haben kann und dass es jedenfalls eine Verbindung zwischen der Musik und dem Geldgewerbe gibt.

Aber vermutlich, Herr Sanio, haben Sie in den vergangenen 37 Jahren, in denen Sie in der Finanzmarktaufsicht tätig waren, mit den Bankdirektoren doch nicht nur über Musik gesprochen. Denn sonst hätten Sie sich ja nicht den Ruf erwerben können, der Ihnen seit langem voraus- oder nacheilt: ein „harter Hund“ zu sein und der eines „Aufsichts-Dominators“, als Anhänger der Spieltheorie, ein einmal begonnenes Spiel konsequent zu Ende zu spielen, ohne Furcht vor unbequemen Entscheidungen und deren Konsequenzen, aber immer mit offenem Visier und klarer Ansage.

Ich will nicht darüber spekulieren, was es braucht, um – national wie international – den Status eines „Aufsichts-Dominators“ zu erlangen. Aber man muss sich ja nur einmal ansehen, wie viele Krisen und andere Marksteine der deutschen und internationalen Finanzmarktgeschichte Sie in Ihren 37 Aufsichtsjahren erlebt haben, durchleiden und bewältigen mussten, und das hat Sie natürlich ganz gewiss prägt.

Sie waren nach dem zweiten juristischen Staatsexamen als Berufseinsteiger in das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen gerade eingetreten, als mit der Herstatt-Krise 1974 der bis dahin größte Zusammenbruch einer Bank in der deutschen Nachkriegsgeschichte erfolgte. Es ist schon eine Weile her, aber ich kann mich noch dunkel daran erinnern. Als Konsequenz und Lehre aus dem Zusammenbruch gründeten Aufsicht und Banken damals den Einlagensicherungsfonds und auch die Liquiditäts-Konsortialbank.

Ihren herausragenden internationalen Ruf haben Sie sich vor allem bei den Basler Verhandlungen zur Neuordnung der Eigenkapitalausstattung der Banken, insbesondere Basel II, erworben.

Und meine Damen und Herren, da ich ja mancherlei Kritik dazu auch gelegentlich hörte, will ich doch einmal sagen: Durch das Ergebnis dieser Verhandlungen war es dem deutschen Gesetzgeber im Rahmen der nationalen Umsetzung von Basel II möglich, eine Vielzahl von maßgeschneiderten Regelungen zu Gunsten des Mittelstandes beizubehalten oder einzuführen.

Und dann standen Sie zwei Jahre nach dem Umzug von BaKred und BAV von Berlin nach Bonn vor einer weiteren Herkulesaufgabe. Nämlich bei der BaFin-Gründung 2002 aus drei ehemals selbständigen Aufsichtsbehörden innerhalb kurzer Zeit eine schlagkräftige Allfinanzaufsicht zu schmieden und dazu einen Personalaufwuchs seit Gründung der BaFin bis heute von mehr als 100% zu managen.

Dann wurde im Zuge der Kapitalmarktkrise 2001 mit der Mannheimer Lebensversicherung erstmals eine deutsche Lebensversicherungsgesellschaft Not leidend. Mit Hilfe der BaFin und unter Federführung des GDV wurde eine schnelle Lösung in Form einer freiwilligen Auffanggesellschaft der Branche, der Protektor Lebensversicherungs-AG, geschaffen.

Es ging so weiter: Vor dem Hintergrund eines Anstiegs von Firmeninsolvenzen und sinkenden Mieten auf den Büroimmobilienmärkten in Deutschland kam es dann zwischen 2004 und 2006 erstmals zu einer Aussetzung der Rücknahme von Anteilen an Offenen Immobilienfonds. Nicht zuletzt aufgrund des Drucks der BaFin auf die Eigentümer der betreffenden Kapitalanlagegesellschaften wurde eine Eskalation der Krise verhindert und die erfolgreiche Wiedereröffnung aller drei betroffenen Fonds innerhalb von drei Monaten ermöglicht.

Und so wie Ihre Zeit in und für die Aufsicht mit dem Paukenschlag der Herstatt-Krise begann, so fielen mit der IKB-Pleite 2007 und dem Zusammenbruch der HRE im Zuge der Lehmann-Pleite zwei der bedeutsamsten Bankenrettungen der jüngeren Vergangenheit in die Endphase Ihres Wirkens – womit ich die besonderen aufsichtsrechtlichen Herausforderungen gar nicht relativieren will, die mit der notwendigen Neuausrichtung der Landesbanken verbunden sind.

In der Folge der Lehmann-Pleite und der von ihr ausgelösten globalen Finanzmarktkrise ist die Schaffung einer neuen, globalen Finanzarchitektur für die Politik – national, europäisch und global – zur einer vorrangigen Priorität geworden.

Wir dürfen es nicht zulassen, dass die in Europa und darüber hinaus hinzugekommene Aufgabe, die Staatsschuldenkrise in den Griff zu bekommen, zu einem nachlassenden Elan bei der Finanzmarktregulierung führt. Schließlich hängt das Schicksal von Finanzindustrie und Staatshaushalten viel zu sehr mit einander zusammen – ob uns das gefällt oder nicht. Deshalb müssen wir beides entschlossen angehen und deshalb ist auch der mit Basel III eingeführte neue Eigenkapital- und Liquiditätsstandard eine ebenso wichtige und richtige Antwort auf die Krise wie die Stärkung der Widerstandskraft der Banken durch die Anhebung der Eigenkapitalanforderungen der systemrelevanten Banken auf 9 % hartes Kernkapital bis Mitte dieses Jahres sowie die Bereitstellung staatlicher Garantien für die mittelfristige Refinanzierung der Banken.

Wir werden ja das entsprechende Gesetz vermutlich am Donnerstag dieser Woche in zweiter und dritter Lesung im Bundestag verabschieden.

Ich weiß, dass nicht wenige, insbesondere Bankenvertreter, das Basel III-Regime für zu weitgehend halten. Aber ich finde schon, dass die Erfahrungen der Finanzmarktkrise eigentlich die Richtigkeit eher belegen. Denn hätten wir vor der Krise eine stringentere Regulierung gehabt, wäre uns einiges an Krisenfolgen erspart geblieben. Und deshalb gilt wohl doch, dass kluge Regulierungen eben den Wohlstand Aller letztlich befördert.

Die Krise hat jedenfalls deutlich gemacht: Nur wenn Banken ausreichend kapitalisiert sind, um Verluste auffangen zu können, genießen sie auch das Vertrauen, das ein Bankensystem braucht, um seine volkswirtschaftliche Funktion als Mittler zwischen Kapitalangebot und –nachfrage effektiv zu erfüllen. Ausreichend kapitalisierte Banken sind im Interesse der Allgemeinheit, weil sie ihre Rolle als Finanzintermediäre aufgrund günstigerer Refinanzierungsbedingungen besser wahrnehmen und ihre Kunden in der Realwirtschaft besser bedienen können.

Außerdem senkt ein gut kapitalisierter Bankensektor die Wahrscheinlichkeit, dass künftig der Steuerzahler wieder einspringen muss, wenn Banken aufgrund übermäßiger Risken in Schieflage geraten. Deshalb noch einmal: Man mag über Detailfragen bezüglich Basel III streiten, aber es ist klar, dass wir mehr denn je gut kapitalisierte Banken mit einer soliden Liquiditätsbasis brauchen, denn nur dann können die Banken ihre Funktion für die Realwirtschaft und damit für die gesellschaftliche Wohlfahrt insgesamt effektiv wahrnehmen.

Das bringt mich zu dem grundlegenden Problem einer zunehmenden Entkopplung der Finanzindustrie von der Realwirtschaft. Wenn inzwischen das ausstehende Volumen auf den weltweiten Derivatemärkten das 10-fache der realen globalen Wirtschaftsleistung beträgt, dann zeigt das eindrucksvoll den erreichten Grad der „Entfremdung“ zwischen Finanz- und Realwirtschaft.

Um diese „Entfremdung“ ein Stück weit zurückzudrehen und die Finanzmärkte wieder auf ihre Hauptfunktion auszurichten, nämlich der Realwirtschaft zu dienen, damit sie einen positiven Beitrag zur gesellschaftlichen Wohlfahrt leisten und effizient funktionieren, brauchen wir eine Entschleunigung der Märkte. Es ist offensichtlich, dass nicht alle von der Finanzindustrie angebotenen Produkte zur Erfüllung dieser Funktion notwendig sind. Oder um es anders aktuell auszudrücken: Finanzmarkttransaktionen, die etwa bei Erhebung einer Finanztransaktionssteuer von wenigen Basispunkten keine positive Rendite mehr abwerfen, bei den kann man fragen, ob sie wirklich insgesamt notwendig sind.

Die zentrale Erkenntnis aus den letzten Krisen ist jedenfalls, dass uns ein stark liquiditätsgetriebenes und übermäßig fremdkapitalfinanziertes Wachstum, das von den Finanzmärkten angetrieben wird, auf Dauer mehr schadet als nutzt. Deshalb müssen wir die Voraussetzungen für dauerhaftes und nachhaltiges Wachstum schaffen, wobei nachhaltiges Wachstum ein kontinuierliches, umwelt- und sozialverträgliches Wachstum bedeutet, das durch die Dynamik und Produktivität der Realwirtschaft und eben nicht durch einen übermäßig fremdfinanzierten Finanzsektor angetrieben wird, weil der am Ende zu unberechenbarer Volatilität und in der Folge heftigen Verwerfungen führen kann, ja führen muss.

Dazu muss in erster Linie die Verbindung zwischen Risiko und Haftung und damit auch zwischen Vergütung und Verantwortung der Finanzmarktteilnehmer und ‑institute durch Regulierungsmaßnahmen wiederhergestellt werden. Es ist ja interessant, dass wir international geradezu eine Renaissance der Regulierung auch der Aufsicht haben. Und wir haben bei Regulierungsmaßnahmen national, europäisch und international inzwischen auch mehr auf den Weg gebracht, als gelegentlich in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Ich will nur ganz wenige Stichworte im Zusammenhang nennen:

Wir haben die Aufsicht über die Finanzmärkte verbessert. Die nationale Aufsicht allein war, im Rückblick besehen, zu schwach, um, vor allen Dingen angesichts der grenzüberschreitenden Dimension, die Probleme in den Griff bekommen zu können. Deswegen haben wir auf der G20-Ebene Beschlüsse gefasst, die wir auf der EU-Ebene jetzt mit einem neuen System aus drei Aufsichtsbehörden und einem besseren makroökonomisch ausgerichteten Systemrisikorat umsetzen.

Ich weiß, dass es auch da, ich hoffe nur in der Anfangsphase, Anlaufschwierigkeiten gibt. Das ist so, wenn man in Europa gerade neue Institutionen schafft, bis die Zusammenarbeit funktioniert. Aber wir müssen auf die zunehmende Globalisierung auch in den Aufsichtsstrukturen reagieren. Wir werden auf nationaler Ebene mit einem Gesetz die Stärkung der deutschen Finanzaufsicht – sowohl im Bereich der makroprudentiellen Aufsicht als auch bei der mikroprudentiellen Bankenaufsicht – durchführen. Wir werden dafür einen vernünftigen Weg finden.

Aber wir wissen schon um die Besonderheit der Zusammenarbeit und der jeweiligen eigenen Verantwortung von Bundesbank und BaFin. Und ich glaube, dass wir auf einem guten Weg sind. Wir haben in der G20 beschlossen, die Anreizsysteme in Bezahlung und Vergütung von Bankmanagern deutlicher am langfristigen Erfolg der Institute auszurichten und wir haben – wie bereits erwähnt – mit den Basel III-Beschlüssen die Institute widerstandsfähiger gemacht.

Und trotzdem brauchen Sie keine Sorge haben: Den Aufsehern und Regulierern wird die Arbeit nicht ausgehen in der nächsten Zeit. Die „too-big-to-fail-Problematik“ ist möglicherweise das gewichtigste Problem, das es noch zu lösen gilt. Denn wir müssen ja darauf achten, dass in kommenden Krisen nicht wieder die Steuerzahler die Hauptlast tragen, weil dies dann nicht nur die Legitimation unserer wirtschaftlichen Finanzmarktordnung, sondern unserer demokratischen Ordnung insgesamt untergraben könnte.

Wir haben mit dem Restrukturierungsgesetz national einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Das wird jetzt auch in Europa im Wesentlichen in dieser Richtung einer europäischen Regulierung zugeführt. Und wir sind international Vorreiter, wir schaffen rechtliche Grundlagen, Banken in Krisenzeiten zu restrukturieren und, wenn nötig, auch geordnet abwickeln zu können. Ein solches Instrument zu haben, ist manchmal auch präventiv ganz hilfreich, wie wir vielleicht auch in den letzten Monaten wieder gesehen haben.

Und wir haben natürlich das Problem Schattenbankensektor auf unserer „to do“-Liste. Je stärker Regulierungen greifen, umso stärker ist die Versuchung, in den unregulierten Bereich auszuweichen. Das ist eine menschliche Reaktion. Und Finanzministern begegnet das nicht nur bei der Finanzmarktregulierung, sondern auch im Steuerrecht meines Wissens ganz genauso. Das ist  übrigens seit ein paar tausend Jahren so, man muss sich nur mal in der römischen Rechtsgeschichte ein bisschen umschauen.

Sehr geehrter Herr Sanio,

Sie haben in diesen 37 Jahren nicht nur alle bedeutenden Bankenkrisen der deutschen Nachkriegsgeschichte erlebt, Sie sind nicht nur durch das „regulatorische Feuer“ gegangen, sondern Sie haben vor allem mit dem Aufbau und der erfolgreichen Leitung der BaFin, die BaFin zu dem gemacht, was sie heute ist – eine moderne, effektive, national wie international hoch geachtete Finanzdienstleistungsaufsicht. Und dafür möchte ich Ihnen an dieser Stelle unser aller herzlichen Dank aussprechen.

Es wäre ganz unvollständig, wenn ich nicht auch gleich hinzufügen würde: Die Politik hat es Ihnen nicht immer ganz leicht gemacht. Aber es gehört zu den Spielarten der Politik, gerade auch der internationalen Finanzmarktpolitik – übrigens die Finanzmärkte selber auch, einschließlich Ratingagenturen – : manchmal machen sie lange gar nichts, aber dann, wenn der Knoten durchgeschlagen ist, dann muss alles plötzlich ganz schnell gehen. Und das mussten nicht selten dann Sie und ihre Mitarbeiter „ausbaden“ bzw. in konkretes Aufsichtshandeln ganz schnell umsetzen.

Es passiert ja hoffentlich nicht alle Tage, dass der BaFin ein derart fundamentaler Quantensprung in der Aufsicht abverlangt wird, wie es der Ausbruch der Finanzmarktkrise 2008 getan hat, der eben auch eine regulatorische Zeitenwende gewesen ist. Bis 2008 hatten wir es, wenn wir ehrlich sind auch in Deutschland, was die Schärfe von Aufsichtsregimen angeht, eher mit einem „race to the bottom“ zu tun. Ud seitdem hat es sich national wie international in die gegenteilige Richtung verändert.

Es ist übrigens auch kein Geheimnis Herr Sanio, dass Sie nicht immer mit der Politik einer Meinung waren. Vielleicht hat Sie das – ich habe es mir sagen lassen – auch dazu bewogen, bei einem Sommerfest der BaFin zur Gitarre zu greifen und den bekannten Rolling Stones Song „You can’t always get what you want“ zu intonieren. Aber meine Damen und Herren, Herr Sanio kennt den Text ganz genau und ich habe mich insoweit auch vergewissert, deswegen darf ich es Ihnen nicht vorenthalten: Wenn man den Text zur Gänze kennt dann lautet der Refrain des Songs in der deutschen Übersetzung:

„Du kannst nicht immer bekommen, was Du willst.

Aber wenn Du es manchmal versuchst, nun, du könntest es vielleicht einfach finden.

Du bekommst, was Du brauchst“.                             

Also meine Damen und Herren,

Sie sehen, darin könnte eine ganz gute Erklärung für das unermüdliche Engagement von Herrn Sanio liegen. Und das beschreibt vielleicht auch ein Stück seine Person und sein Wirken, ja nicht nur für die Finanzaufsicht sondern für unser föderales Gemeinwesen in der Bundesrepublik Deutschland.

Ich habe schon davon gesprochen, was im Bereich der globalen Finanzmarktregulierung an Arbeit und Herausforderungen vor uns liegt. Institutionell werden die ebenfalls bereits erwähnten drei neuen europäischen Aufsichtsbehörden die BaFin fordern, denn es gilt dort – ganz wichtig – wirksam für unsere Interessen einzutreten und mit der Erfahrung und Expertise der BaFin ein Stück Meinungsführerschaft in diesen Institutionen zu sichern.

Und damit bin ich natürlich geradewegs bei Ihnen, sehr geehrte Frau Dr. König. Ich freue mich, dass wir Sie für dieses anspruchsvolle und herausfordernde Amt an der Spitze der BaFin gewinnen konnten.

Sie bringen einen umfassenden und wertvollen Erfahrungsschatz aus ihren bisherigen Tätigkeiten in der nationalen wie internationalen Finanzmarktbranche und im Bereich der Rechnungslegung mit. In Zeiten wie diesen, in denen die Finanzmärkte schwierige Zeiten durchleben und vieles im Umbruch ist, ist es von besonderer Bedeutung, das wir wieder eine erfahrene und bewährte Persönlichkeit an der Spitze der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht haben, das stärkt auch das Vertrauen in den deutschen Finanzplatz.

Neben den Erfahrungen, die Sie im Bereich der Wirtschaftsprüfung und des Rückversicherungsgeschäfts sammeln konnten, wird Ihnen hier bei der BaFin, neben Ihrer Liebe zur Musik – ich weiß nicht, ob Sie auch ein Fan der Rolling Stones sind -, auch Ihre ausgeprägte Zuneigung zur Mathematik helfen können. Und vielleicht können Sie ja sogar noch auf die eine oder andere Erkenntnis aus Ihrer Dissertation zurückgreifen, die sich – wie ich gelesen habe – mit der optimalen Rechnungslegung für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten befasst. Auch dort soll es ja – ähnlich der Finanzwirtschaft – gelegentlich Probleme mit der Transparenz und der Qualität des Managements geben haben. Ich wünsche ich Ihnen jedenfalls für Ihre Aufgabe viel Erfolg und alles Gute!

Aber meine Damen und Herren, ich bin dringend gebeten worden von allen meinen Kabinettskolleginnen und –kollegen, nicht zu schließen, ohne an die anwesenden Vertreter der Finanzindustrie zu appellieren, das noch zu hebende Potenzial von Frauen in Führungspositionen nicht ungenutzt zu lassen. Hier ist die Politik, dass zeigt auch, aber nicht nur die Ernennung von Frau Dr. König, den Finanzunternehmen ein ganzes Stück weit voraus. Also denken Sie auch in diesem Zusammenhang daran: „Time waits for no one, and it won’t for you“, um in leicht abgewandelter Form ein weniger bekanntes Lied der Rolling Stones zu zitieren.

Vielen Dank!